Tagesordnung - 7. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 26.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Tierheim Falkenberg
Ort: Hausvaterweg 39, 13057 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Aktuelles      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Situation des Tierheimes Falkenberg      
Ö 6  
Leistungen des Amtes für regionalisierte Ordnungsaufgaben . Hunde- und Katzenfang . Tiersammelstelle      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Ganztags Tempo-30-Zone in der Hauptstraße  
DS/0255/VII  
Ö 7.2  
Befestigung des Orankeweges zwischen Hansastraße und Indira-Gandhi-Straße  
DS/0267/VII  
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.12 - überwiesen
   

 

   
    06.06.2012 - Hauptausschuss
    Ö 6.6 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahme des Fachausschusses noch nicht vorliegt

Die Drucksache wird vertagt, da die Stellungnahme des Fachausschusses noch nicht vorliegt.

 

Ausdruck vom: 08.10.2012

Seite: 1/3

 

   
    12.06.2012 - Umwelt
    Ö 6.5 - erledigt
   

 

   
    26.06.2012 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.2 - vertagt
    Nachfragen von Frau Feige und Herrn Kind konnten durch die einreichende Fraktion der PIRATEN nicht ad hoc beantwortet werden

Nachfragen von Frau Feige und Herrn Kind konnten durch die einreichende Fraktion der PIRATEN nicht ad hoc beantwortet werden.

Die einreichende Fraktion will die Beantwortung vorbereiten und bittet um Vertagung.

Die Drucksache wird vertagt.

   
    01.08.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    28.08.2012 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.2 - erledigt
    Die einreichende Fraktion, PIRATEN Lichtenberg, begründet nochmals den Antrag

Die einreichende Fraktion, PIRATEN Lichtenberg, begründet nochmals den Antrag. Der Antrag wird in folgender Fassung beschlossen und an den federführenden Hauptausschuss übergeben:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Orankeweg zwischen Hansastraße und Indira–Gandhi–Str. zu befestigen. Dabei soll bei der Befestigung eine Versiegelung des Orankeweges vermieden werden.

Abstimmung: 11/0/0

   
    05.09.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/0267/VII in folgender geänderten Fassung:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der DS/0267/VII in folgender geänderten Fassung: 

Das Bezirksamt wird ersucht den Orankeweg zwischen Hansastr. und Indira-Gandhi-Str. zu befestigen. Dabei sollte bei der Befestigung eine Versiegelung des Orankeweges vermieden werden.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0

 

Ausdruck vom: 08.10.2012

Seite: 1/5

 

   
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht den Orankeweg zwischen Hansastraße und Indira-Gandhi-Straße zu befestigen. Dabei sollte bei der Befestigung eine Versiegelung des Orankeweges vermieden werden.

   
    12.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.3 - vertagt
   
   
    23.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 15.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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