Tagesordnung - 4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Datum: Di, 21.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Sanierung der GSW-Häuser Irenenstraße Zu dieser Problematik sind der Bürgermeister, Vertreter der Mieterinitiative sowie Vertreter der GSW eingeladen.      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Experimentierfonds 2012-13  
DS/0052/VII  
    15.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.11 - überwiesen
    Nach Ablauf der regulären Sitzungszeit der Bezirksverordnetenversammlung gab es auf Nachfrage des Vorstehers keinen Widerspruch zu einer Verlängerung der Sitzungszeit zur Abarbeitung der restlichen Drucksachen

 
   
    04.01.2012 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
    Antrag auf Vertagung

Antrag auf Vertagung.

1. bis Haushaltsberatungen

2. Vorsitzende bittet mit Schreiben die Ausschüsse Jugend und Soziales um eine Einschätzung.

3. BA klärt ob Fortschreibung erfolgen soll.
   
    01.02.2012 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    21.02.2012 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 5.1 - erledigt
    Die einreichende Fraktion Die LINKE

Die einreichende Fraktion Die LINKE. kann zu der Drucksache keine Ausführun­gen machen.

 

Beschluss:

Der Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz lehnt den Antrag zur Beschlussfassung ab.

In Zeiten der knappen finanziellen Mittel sollen nachhaltige Projekte wie die Stadtteilzentren und Familienzentren, die eine vergleichbare gute qualitative Arbeit leisten, vorrangig mit finanziellen Mitteln gestärkt werden.

                                         

Abstimmung: Ja 7              Nein 4                            Enth. 1

 
   
    19.03.2012 - Hauptausschuss
    Ö 2.2 - im Ausschuss abgelehnt
    4 / 7 / 1

4 / 7 / 1

Abgelehnt.
   
    22.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 
Ö 5.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2012/2013 sowie des Produkthaushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
 DS/0150/VII  
Ö 5.3  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2013 (Bürgerhaushalt)  
Enthält Anlagen
 DS/0130/VII  
Ö 6  
Sonstiges - Sitzungsthemen      
               
 
 

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