Tagesordnung - 4. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

Antrag auf Vertagung.

1. bis Haushaltsberatungen

2. Vorsitzende bittet mit Schreiben die Ausschüsse Jugend und Soziales um eine Einschätzung.

3. BA klärt ob Fortschreibung erfolgen soll.

Vertagt.

Die einreichende Fraktion Die LINKE. kann zu der Drucksache keine Ausführun­gen machen.

Beschluss:

Der Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz lehnt den Antrag zur Beschlussfassung ab.

In Zeiten der knappen finanziellen Mittel sollen nachhaltige Projekte wie die Stadtteilzentren und Familienzentren, die eine vergleichbare gute qualitative Arbeit leisten, vorrangig mit finanziellen Mitteln gestärkt werden.

Abstimmung: Ja 7              Nein 4                            Enth. 1

4 / 7 / 1

Abgelehnt.