Tagesordnung - 2. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 24.01.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Arbeitsplan 2012 PDF-Dokument
Anlage 1 24.01.2012 Zebrastreifen PDF-Dokument
Anlage 2 24.01.2012 Straßenverkehrsbehörden PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Wahl des/der stellvertretenden Schriftführers/Schriftführerin      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Arbeitsplan 2012      
Ö 6  
Unfallgefahr für Radfahrer in der Falkenberger Chaussee      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Einrichtung von Zebrastreifen (Pfarrstraße/Schulze-Boysen-Straße)  
DS/0031/VII  
    15.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.2 - überwiesen
   

 

   
    24.01.2012 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die einreichende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erläutert den Antrag

Die einreichende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erläutert den Antrag.

 

Folgender Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Kreuzungssituation Pfarrstraße – Schulze-Boysen-Straße – Buchberger Straße – Wiesenweg so gestaltet werden kann, dass die Fußgänger und hier insbesondere die Schulkinder auf dem Schulweg gefahrlos den Bereich überqueren können. Hierbei soll auch geprüft werden, ob ggf. eine Senkung der Höchstgeschwindigkeit ein Beitrag zu diesem Ziel sein kann.“

 

Dafür 10, dagegen 1, Enthaltung 0.

Der Antrag wird der BVV zur Entscheidung vorgelegt.

   
    16.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Kreuzungssituation Pfarrstraße – Schulze-Boysen-Straße – Buchberger Straße – Wiesenweg so gestaltet werden kann, dass die Fußgänger, und hier insbesondere die Schulkinder auf dem Schulweg, gefahrlos den Bereich überqueren können. Hierbei soll auch geprüft werden, ob ggf. eine Senkung der Höchstgeschwindigkeit ein Beitrag zu diesem Ziel sein kann.

   
    28.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.52 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 7.2  
Vorfahrt für mehr Sicherheit  
Enthält Anlagen
DS/2084/VI  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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