Tagesordnung - 3. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

Bezeichnung:	3. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Datum:	Do, 15.12.2011	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 22:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Max-Taut-Aula
Ort:	Fischerstra�e 36, 10317 Berlin

TOP

Betreff

Drucksache

� 1

Er�ffnung der Sitzung

� 2

Feststellung der Beschlussf�higkeit

� 3

Feststellung der Dringlichkeit von Drucksachen

� 3.1

R�umung der Wagenburg an der Hauptstra�e 3

DS/0061/VII

� 3.2

Wahl der B�rgerdeputierten verschieben

DS/0066/VII

� 3.3

Abschaffen der Extremismusklausel

DS/0067/VII

� 4

Beschlussfassung �ber die Tagesordnung

� 5

Mitteilungen und Vorlagen des Vorstehers

� 6

Bericht des Bezirksamtes

� 7

Beantwortung M�ndlicher Anfragen

� 7.1

Baumf�llungen am Orankesee

DS/0027/VII

� 7.2

Beteiligung bei der Vergabe von Kitageb�uden

Versandhandel von Waren mit rechtsextremen Inhalten

Zukunft der Lew-Tolstoi-Schule

DS/0059/VII

� 7.7

Schwimmhalle in der Sewanstra�e

DS/0060/VII

� 7.8

AsylbewerberInnen in Lichtenberg

DS/0062/VII

� 7.9

Kulturhaus Karlshorst

DS/0064/VII

� 7.10

Zuwendungen f�r Freie Tr�ger

DS/0069/VII

� 8

Liste der Drucksachen ohne Aussprache

� 8.1

Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

DS/0054/VII

� 8.2

Einrichtung von Zebrastreifen (Pfarrstra�e/Schulze-Boysen-Stra�e)

DS/0031/VII

� 8.3

Umsetzung der Senatsinitiative "Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" in Lichtenberger Grundschulen

DS/0034/VII

15.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin

� 8.3 - �berwiesen

10.01.2012 - Schule und Sport

� 5.2 - im Ausschuss abgelehnt

Der Antrag wird diskutiert

Der Antrag wird diskutiert. Der Ausschuss bittet die Au�enstelle SenBJW um einen ausf�hrlichen Bericht. Einige Verordnete �u�ern aber Zweifel an der Notwendigkeit eines f�rmlichen Antrags. Ausschuss empfiehlt daher die Ablehnung.

Abstimmung: 8 � 2 � 2

Ausdruck vom: 05/03/2012

Seite: 1/1

03.04.2012 - Schule und Sport

� 5.1 - vertagt

Herr Schmidt von der Senatsau�enstelle berichtet �ber die bez�glich der DS einschl�gigen Lehrinhalte in den Berliner Rahmenlehrpl�nen

Herr Schmidt von der Senatsau�enstelle berichtet �ber die bez�glich der DS einschl�gigen Lehrinhalte in den Berliner Rahmenlehrpl�nen. �ber Unterrichtsmaterial, das in Form eines Koffers mit thematisch angepassten Lernmaterialien ausgereicht worden ist, wird Herr Schmidt zur n�chsten AS-Sitzung berichten. Drucksache wird damit vertagt.

Ausdruck vom: 02/05/2012

Seite: 1/1

12.06.2012 - Schule und Sport

� 4.2 - vertagt

Insgesamt wurde das Vorhandensein dreier Koffer f�r Schulen in Berlin best�tigt

Insgesamt wurde das Vorhandensein dreier Koffer f�r Schulen in Berlin best�tigt. Ein Koffer soll in der n�chsten AS-Sitzung vorgestellt werden. Die Drucksache wird einstimmig vertagt.

Ausdruck vom: 04/09/2012

Seite: 1/3

14.08.2012 - Schule und Sport

� 4.1 - im Ausschuss zur�ckgezogen (Beratungsfolge beendet)

Der Unterrichtskoffer wird ausf�hrlich vorgestellt und es wird deutlich, dass das Material auf Toleranzerziehung und die Vielf�ltigkeit der Familienbilder in heutiger Zeit abzielt

Der Unterrichtskoffer wird ausf�hrlich vorgestellt und es wird deutlich, dass das Material auf Toleranzerziehung und die Vielf�ltigkeit der Familienbilder in heutiger Zeit abzielt. Die Frage der Eignung des Materials f�r die entsprechenden Klassenstufen der Grundschule wird (durchaus auch kontrovers) diskutiert.

Die Fraktion DIE LINKE. zieht ihren Antrag nach der ausf�hrlichen Pr�sentation zur�ck.

Ausdruck vom: 04/09/2012

Seite: 1/2

� 8.4

Zukunft der Kiezfonds im B�rgerhaushalt Lichtenbergs

DS/0039/VII

� 8.5

Mehr Sicherheit f�r Menschen mit Behinderung beim �berqueren der Ehrlichstra�e auf H�he des Hotels "Mit Mensch" in Karlshorst

DS/0040/VII

� 8.6

�ffentliche Grillpl�tze schaffen

DS/0041/VII

� 8.7

�ffentliche �ltestenratssitzungen

DS/0043/VII

� 8.8

Live-�bertragung der BVV und Ver�ffentlichung der Bezirksamtsprotokolle

DS/0051/VII

� 8.9

Stra�enbenennung f�r das Wohnungsbauvorhaben "Wohnpark Karlshorst (6) Bezug: DS/1114/VI

DS/1596/VI

� 8.10

Hinweisschilder auf den Namensgeber der M�llendorffstra�e

DS/2146/VI

� 8.11

MSC-zertifizierter Fisch und Meeresfr�chte im Bezirk

DS/2197/VI

� 8.12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-46 VE Arbeitstitel: Frankfurter Allee 214/216

DS/0023/VII

� 8.13

Bebauungsplan 11 - 53 Arbeitstitel: Einbecker Stra�e 68

DS/0024/VII

� 8.14

Bebauungsplan 11 - 60 Arbeitstitel: Gotlindestra�e 2-20, Lindenhof

DS/0025/VII

� 8.15

Gesch�ftsverteilung des Bezirksamtes

DS/0026/VII

� 8.16

�nderung der Gesch�ftsordnung des Bezirksamtes

DS/0028/VII

� 8.17

Struktur Gender Mainstreaming im Bezirksamt Lichtenberg

DS/0029/VII

� 8.18

Vergabe eines Schulnamens f�r die Gemeinschaftsschule Malchower Chaussee 2: "Gr�ner Campus Malchow (Gemeinschaftsschule)"

DS/0045/VII

� 8.19

Vergabe eines Schulnamens f�r die 12. Sonderschule mit dem F�rderschwerpunkt "geistige Entwicklung" Rummelsburger Str. 21: "Nils-Holgersson-Schule"

DS/0046/VII

� 8.20

Bebauungsplan 11-59 G Arbeitstitel: zentraler Versorgungsbereich Ortsteilzentrum Hauptstra�e

DS/0047/VII

� 8.21

Bebauungsplan 11 - 63 Arbeitstitel: Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra�e (Altsiedlung)

DS/0048/VII

� 8.22

Bebauungsplan 11 - 64 Arbeitstitel: Margaretenh�he

DS/0049/VII

� 8.23

Gremienzugeh�rigkeit der Bezirksamtsmitglieder

Wahlen

Wahl der B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss der VII. Wahlperiode

DS/0021/VII

� 10.2

Wahl von B�rgerdeputierten und stellvertretenden B�rgerdeputierten

DS/0053/VII

� 11

Antr�ge zur Beschlussfassung

� 11.1

Finanzierung der Aufgaben der Freien Tr�ger ab dem 01.01.2012 absichern

DS/0063/VII

� 11.2

Transparenz und B�rgerbeteiligung bei Bauma�nahmen st�rken - Tempor�re B�rgerplattform f�r die Investitionsma�nahme Ober- und Orankesee

DS/0065/VII

� 11.3

Resolution zum Gedenken an die Opfer des Rechtsterrorismus und Handeln gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus

DS/0068/VII

� 11.4

�berpr�fung der Lichtenberger Bezirksverordneten auf eine fr�here Stasi-Mitarbeit

DS/0030/VII

� 11.5

Kontrolle der Altkleider-Container II

DS/0032/VII

� 11.6

Mietwohnungsbau in Lichtenberg

DS/0033/VII

� 11.7

Mietwohnungsbau in der Rummelsburger Bucht

DS/0036/VII

� 11.8

B-Plan 11-1 Rathausdreieck nicht einstellen

DS/0037/VII

� 11.9

Wahl der B�rgerdeputierten f�r den Jugendhilfeausschuss

DS/0035/VII

� 11.10

Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Wei�e Taube verbessern

DS/0038/VII

� 11.11

Experimentierfonds 2012-13

DS/0052/VII

� 12

Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme

� 12.1

Ver�nderung der Erhaltungsverordnung Paul-K�nig-Stra�e - Ausnahme von der einheitlichen Dachgestaltung

DS/2214/VI

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