Einige Ausschussmitglieder informierten über Erfahrungen im Prüfverfahren.
Rainer Hofmann hob nach Prüfung des Einzelplans 37, Kapitel Schule, positiv hervor, dass nicht verwendete Gelder für Lehr- und Lernmittel in das nächste Jahr mitgenommen werden, was einer besseren Ausstattung der Schulen zu Gute kommt.
Michael Heinisch informierte über eine Nachfrage zur Einnahmesituation bei Sanierungen bzw. Baumaßnahmen. Die Nachfrage wurde nachvollziehbar und zu seiner Zufriedenheit beantwortet.
Tatjana Behrend bedankte sich für die schlüssige Beantwortung der Fragen durch das Bezirksamt, bat aber darum in Zukunft mit Abkürzungen sparsamer umzugehen oder aber sie zu erklären. Für Bezirksamtsmitglieder absolut gängige Abkürzungen erschließen sich dem unkundigen Leser oftmals nur schwer.
Der Ausschussvorsitzende, Herr Reimund Peter, teilte mit, dass im Zusammenhang mit den Irritationen um den Einzelplan 37 die Bildungsstadträtin nach einer Überprüfung des E-Mail-Verkehrs entlastet ist. Die Mail mit den Prüffragen war definitiv nicht bei ihr angekommen.
Nachdem die Prüffragen zu allen Einzelplänen zur großen Zufriedenheit des Rechnungsprüfungsausschusses beantwortet worden sind, schloss der Ausschuss die Prüfung der Bezirkshaushaltsrechnung 2009 (Drucksache1801/VI) ab. Die Beschlussempfehlung wird in der Tagung der BVV im August 2011 eingebracht.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Die Vorlage DS 1801/VI (Bezirkshaushaltsrechnung 2009) des Bezirksamts wird bestätigt.
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 21. Juni 2011 festgestellt, dass die Prüffragen zu allen Einzelplänen vom Bezirksamt schlüssig, nachvollziehbar und zur Zufriedenheit der Prüfgruppen beantwortet worden sind. Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses schließen die Bezirkshaushaltsrechnung 2009 damit zustimmend ab, entlasten das Bezirksamt und legen die Drucksache DS 1801/VI der BVV zur Zustimmung vor.
Begründung:
Nach Abs. 1 § 80 Landeshaushaltsordnung (LHO) ist für jedes Haushaltsjahr auf der Grundlage der abgeschlossenen Bücher Rechnung zu legen.
Abstimmungsergebnis: 8 : 0 : 0