Tagesordnung - 57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 57. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Datum: Di, 12.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Naturhof Malchow
Ort: Dorfstraße 35, 13051 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Bürgerprobleme      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben dabei insbesondere - Vorstellung Planungskonzeption für das Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Kalinka durch Projektentwickler und Investor mit dem Ziel der Wiederaufnahme des B-Planverfahrens 11-33 (VE) - Bau- und Planungsvorhaben im Bereich der Welsegalerien I und II      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bessere Nutzung der Platzkapazität für das Aufstellen der Kreuzberger Bügel (allein beratend) - sofern überarbeiteter Textvorschlag vorliegt (siehe Protokoll)  
DS/1968/VI  
Ö 6.2  
Unterschutzstellungsverfahren von Teilen von Natur und Landschaft im Bereich der Parklandschaft Barnim (mitberatend, Federführung AS Umwelt/Gesundheit)  
Enthält Anlagen
 DS/1982/VI  
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.1 - überwiesen
   

 
   
    23.03.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    12.04.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Hr

Hr. Nabrowsky, Amt für Umwelt und Natur:

- Landschaftsplanverfahren sind aufwändig, dazu ist das Amt nicht in der Lage – Personal und Kosten.

- Auf Grund der rechtlich ungeklärten Situation gibt es Nutzungskonflikte.

- Eine Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet ist für das BA am einfachsten, weil das Verfahren mit den vorhandenen Ressourcen machbar ist.

 
   
    27.04.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 
   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Bezirk Lichtenberg von Berlin regt die Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens von Teilen von Natur und Landschaft im Bereich der Parklandschaft Barnim an. Gemäß § 18 NatSchGBln ist das erforderliche Unterschutzstellungsverfahren durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung durchzuführen.

Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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