Tagesordnung - 53. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 53. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 23.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Krankenhaus Lichtenberg, Verwaltungsgebäude, Konferenzraum
Ort: Fanningerstr. 32, 10365 Berlin
Anlagen:
Bericht BA im Ausschuss Maerz 2011  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht der Patientenfürsprecher      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Nutzung von Grün- und Freiflächen  
DS/1950/VI  
Ö 6.2  
Unterschutzstellungsverfahren von Teilen von Natur und Landschaft im Bereich der Parklandschaft Barnim  
Enthält Anlagen
DS/1982/VI  
    24.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.1 - überwiesen
   

 

   
    23.03.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 6.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    12.04.2011 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 6.2 - vertagt
    Hr

Hr. Nabrowsky, Amt für Umwelt und Natur:

- Landschaftsplanverfahren sind aufwändig, dazu ist das Amt nicht in der Lage – Personal und Kosten.

- Auf Grund der rechtlich ungeklärten Situation gibt es Nutzungskonflikte.

- Eine Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet ist für das BA am einfachsten, weil das Verfahren mit den vorhandenen Ressourcen machbar ist.

 

   
    27.04.2011 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 7.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Bezirk Lichtenberg von Berlin regt die Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens von Teilen von Natur und Landschaft im Bereich der Parklandschaft Barnim an. Gemäß § 18 NatSchGBln ist das erforderliche Unterschutzstellungsverfahren durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung durchzuführen.

Ö 6.3  
Geschützte Räume für Demenzerkrankte  
Enthält Anlagen
DS/1999/VI  
Ö 6.4  
Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2012 (Bürgerhaushalt)  
Enthält Anlagen
DS/1955/VI  
Ö 6.5  
Mittel für Grünflächenunterhaltung sinnvoll einsetzen  
DS/2011/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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