Schwerpunkte für die neue Investitionsplanung ab 2011 DS/1681/VI - siehe Anlage -
Der Antrag zur Beschlussfassung und die Änderungsanträge wurden mehrheitlich in den JHA überwiesen
28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.19 - überwiesen
17.06.2009 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 6.1 - vertagt
Der Ausschuss stellte fest, dass es zwischen dem Bezirksamt, Jugendamt
und dem JobCenter seit 2005 eine Kooperationsvereinbarung gibt
Der
Ausschuss stellte fest, dass es zwischen dem Bezirksamt, Jugendamt und dem
JobCenter seit 2005 eine Kooperationsvereinbarung gibt.
Eine
Entscheidung wurde auf die Sitzung im Juli 09 vertagt und die Fraktion der
Grünen gebeten das Anliegen zu präzisieren.
15.07.2009 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 6.1 - vertagt
21.10.2009 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.1 - erledigt
Seit der 38
Seit der 38. Sitzung liegt ein Änderungsvorschlag der
Fraktion DIE LINKE., der im federführenden JHA eingebracht wurde, vor.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Vertagung.
Abstimmung: dafür:
1dagegen: 8Enthaltung: 1
Der Ausschuss beschloss nach der Information des
Bezirksamtes über die Kooperationsvereinbarung von 2005, die das Anliegen der
Drucksache schon vollzieht, dem JHA zu empfehlen, dem eingebrachten
Änderungsvorschlag zu folgen (Anlage 2).
Abstimmung: dafür:
7dagegen: 1Enthaltung: 2
24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.22 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht auf der Basis der guten
Erfahrungen in der Zusammenarbeit und der bereits bestehenden Lichtenberger
Regelungen zwischen Bezirksamt und Jobcenter die Kooperationsvereinbarung
zwischen beiden Verwaltungen fortzuschreiben. Diese Kooperationsvereinbarung soll
das Ziel haben die Grundsätze, Instrumente und Abläufe der Zusammenarbeit von
Jugendamt und Jobcenter zu fixieren.
Freizeitangebote und Straßensozialarbeit in den Sommermonaten verstärken
- siehe Anlage -
Der Antrag zur Beschlussfassung wurde in die Ausschüsse Jugendhilfe (federführend) und Sport überwiesen