Tagesordnung - 36.Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben  

 
 
Bezeichnung: 36.Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben
Datum: Do, 03.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Benennung des Hans-Zoschke-Stadions in HOWOGE-Arena Hans Zoschke  
Enthält Anlagen
DS/1112/VI  
    18.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

1. Das Hans-Zoschke-Stadion erhält für die Dauer der Förderung der Anlage durch die HOWOGE die Bezeichnung „HOWOGE-Arena Hans Zoschke“. Auf Beschilderungen, bei öffentlichen Mitteilungen und im Schriftverkehr ist ausschließlich die vollständige Bezeichnung zu verwenden.

 

2. Das Bezirksamt wird in diesem Zusammenhang ersucht in einer Vereinbarung mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH und dem SV Lichtenberg 47 e. V. Umfang und Gegenstand der Förderung der Sportanlage und des Andenkens an Hans Zoschke für die Dauer der Namenserweiterung verbindlich festzulegen und die Bezirksverordnetenversammlung über das Ergebnis bis zum Februar 2009 zu informieren.

 

   
    26.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.9 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 

   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.8 - überwiesen
   

 

   
    03.12.2009 - Geschäftsordnung/Eingaben
    Ö 4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Zu diesem TOP ist Frau Emmrich erschienen und berichtete, dass beim nächsten Mal im Rahmen einer kurzen geschlossenen Sitzung am Anfang der BVV über Inhalte eines Vertrages informiert werden kann

Zu diesem TOP ist Frau Emmrich erschienen und berichtete, dass beim nächsten Mal im Rahmen einer kurzen geschlossenen Sitzung am Anfang der BVV über Inhalte eines Vertrages informiert werden kann.

Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien des geschlossenen Vertrages gab Frau Emmrich den Ausschussmitgliedern bekannt. Es ist ein für das Bezirksamt und den Sportverein Lichtenberg 47 e. V. gutes Vertragswerk.

Die Drucksache wird einstimmig zur Kenntnis genommen.

 

N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2009      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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