Tagesordnung - 24. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Sport  

Nach ausführlicher Diskussion wird folgendermaßen abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:                       0 / 6/ 2

Damit wird diese DS/1118/VI  abgelehnt.

Begründung für die Verschiebung des Zeitpunktes zur Erarbeitung eines bezirklichen Sportentwicklungsplanes:

Im September 2006 wurde durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport ein Pilotprojekt gestartet, welches die Erarbeitung einer Sportverhaltensstudie der Berliner Bevölkerung, die Erarbeitung eines Ziel- und Wertesystems für den Berliner Sport und anhand von drei Modellbezirken (Lichtenberg, Pankow und Mitte) eine neue Planungsmethodik zur Sportentwicklungsplanung beinhaltete.

Der Sportausschuss hat in seinen Sitzungen sich regelmäßig mit dem neuen Leitbild beschäftigt.

In der Sitzung am 31.01.2007 hat das Bezirksamt in einem Extra-TOP des Ausschusses die AG Leitbild mit ihrem Ziel vorgestellt.

Am 07.03.2007, wieder in einem Extra-TOP, wurde durch einen Vertreter der Senatsverwaltung für Inneres und Sport dargelegt, dass das Leitbild Sport die Aufgaben der Sportentwicklung in Berlin und in den Bezirken bestimmt. Eine bezirkliche Sportentwicklungsplanung, ohne verbindliche gesamtstädtische Zielvorgaben, ist schlecht realisierbar, da sich die bezirklichen Ziele grundsätzlich aus den gesamtstädtischen Zielen ableiten.

Am 02.04.2008 gab es in Verbindung mit dem Sportausschuss einen Extra-Workshop zu diesem Thema von 17.00 Uhr bis 21.00 Uhr im Rathaus.

Außerdem wurde das neue Leitbild für den Sport mit einem Extra-TOP in den Sportausschusssitzungen am 07.05.2008, 04.06.2008, 02.07.2008 und 05.11.2008 behandelt.

Die Bezirksstadträtin hat den Sportausschuss in ihren Berichten permanent über den aktuellen Arbeitsstand der AG Leitbild und das Modellprojekt Sportentwicklungsplanung informiert.

Als erstes Ergebnis lag im Oktober 2007 die Auswertung der Sportverhaltensstudie vor, im Juni 2008 erfolgte die Übergabe der Ergebnisse zur Entwicklung einer Planungsmethodik an die drei Bezirke. Bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt wird jedoch noch am Leitbild Sport für die Metropole Berlin gearbeitet. Die letzte Beratung der AG Leitbild Sport fand am 18.12.2008 statt. Erst nach abschließender Bearbeitung und Beschlussfassung durch den Senat und Kenntnisnahme durch das Abgeordnetenhaus des Landes Berlin gilt das neue Leitbild Sport und das damit verbundene Zielsystem als verbindlich. Erst danach sollen und können die Bezirke ihre Sportentwicklungsplanung auf Bezirksebene erarbeiten. In einem Schreiben des Staatssekretärs für Sport verweist dieser darauf und bittet darum, gegenwärtig keine aktuelle Sportentwicklungsplanung in den Bezirken zu betreiben.

Der Sportausschuss hat sich also fast in jeder Sitzung mit dem neuen Leitbild des Sports beschäftigt und es war ihm immer klar, dass erst durch Abschluss und nach Beschluss durch den Senat eine neue Sportplanung entwickelt werden kann. Deshalb wird der Antrag abgelehnt.

Der Sportausschuss hat in seiner letzten Sitzung ausführlich zur DS 1118/VI beraten (siehe Protokoll vom 07.01.09. Deshalb beschließt der Sportausschuss:

Die DS 1118/VI wird im Sportausschuss vertagt bis das neue Leitbild des Sports durch den Senat beschlossen und durch das Abgeordnetenhaus zur Kenntnis genommen wurde.

Abstimmungsergebnis                        5 – 1 - 1