Nach intensiver Diskussion im Ausschuss zur DS 1054/VI kommt der Ausschuss
zu folgendem Abstimmungsergebnis 1
– 2 – 4
Damit lehnt der Sportausschuss die
DS 1054/VI ab.
Der Sportausschuss empfiehlt dem
federführenden Ausschuss für Bildung die DS 1054/VI abzulehnen.
Begründung: Die
Planung von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen bei Schulen und auf Sportanlagen
erfolgte bisher immer unter der Beteiligung der Nutzer d.h. in der Regel unter
der Beteiligung der Schulen und Sportvereine. Die fachliche Kompetenz liegt für
diese Aufgaben im Amt für Schule und Sport, dem Immobilienservice und dem Amt
für Umwelt und Natur. Diese Bereiche kooperieren bei der Planung von
Sanierungsmaßnahmen bereits sehr eng. Der aktuelle Sanierungsstau an Schulen
und Sportanlagen beträgt ca. 160 Mio Euro. Dieser wird stets durch die oben
genannten Ämter aktualisiert und für die Planungen herangezogen
Die Praxis hat bisher eindeutig
bewiesen, dass das Planungskonzept oft wegen akut auftretender Baumängel
umgeworfen werden musste. Das Amt für Schule und Sport nimmt bereits alle
Möglichkeiten zur Akquirierung von Mitteln aus unterschiedlichen Programmen
war. So gelingt es über die Programme Stadtumbau Ost, Bildung im Quartier,
Investitionspakt, Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“,
städtebaulicher Denkmalsschutz, Urban-II-Projekte, Umweltentlastungsprogramme I
und II, Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm, Fördergelder für
Sanierungsgebiete, EFRE- Projekte, Grün macht Schule, u.v.m., zusätzliche
Mittel in Millionen Höhe zu akquirieren. Eine neueinzurichtende AG mit der
Ausdehnung auf weitere Ämter verkompliziert das Ziel zur Sanierung der
Lichtenberger Schulen und Sportanlagen und stellt keine effiziente Arbeitsweise
dar.
DGS
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