Tagesordnung - 18. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung  

Die Prüfgruppen zur Bezirkshaushaltsrechnung 2006 werden in ihrer vorherigen Zusammensetzung weiterarbeiten. Die Prüfgruppen sind gebeten bis zur nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses Prüffragen zu erarbeiten und erste Kontakte zu den jeweils zuständigen Dezernenten aufzunehmen. Angestrebt wird der BVV im November/Dezember eine Beschlussempfehlung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2006 vorzulegen.

Die Prüfgruppen setzen sich folgendermaßen zusammen:

Bezirksbürgermeisterin

Herr Deutschmann

Herr Heinisch

Herr Schulz-Töpken

Schule, Sport, Soziales (Frau Beurich)

Herr Heinisch

Herr Hofmann

Herr Schulz-Töpken

Frau Stenzel

Wirtschaft, Immobilien (Herr Dr. Prüfer)

Herr Heinisch

Herr Peter

Stadt, Bau, Verkehr, Umwelt (Herr Geisel)

Frau Behrend

Herr Hofmann

Frau Tönhardt

Kultur, Bürgerdienste (Frau Framke)

Frau Tönhardt                       

Herr Peter

Frau Stenzel

Familie, Jugend, Gesundheit (Herr Räßler-Wolff)

Frau Behrend

Herr Peter

Herr Schulz-Töpken

BVV

Herr Deutschmann

über- und außerplanmäßige Aufgaben

Herr Deutschmann

Es sind keine neuen Drucksachen überwiesen worden.

Die anwesenden Ausschussmitglieder beschließen die Beschlussempfehlung an die BVV zur Drucksache 0591/VI. einstimmig?

Es sind keine neuen Drucksachen überwiesen worden.

Die Abstimmung über die Drucksache ergab ein Ergebnis von 5 / 0 / 1.

Beschluss:

Die Drucksachen

1.      DS/0591/VI Bezirkshaushaltsrechnung 2006

2.      DS/0457/VI Nachweis der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2006

werden genehmigt.