Tagesordnung - 19. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung  

Dieser TOP wird auf die Juli-Sitzung vertagt. Die Juli-Sitzung des Bildungsausschusses wird in der Robinson-Grundschule stattfinden.

Nach einer ausführlichen Diskussion zu Thema „Schmierereien an Schulen“ wird im Ausschuss beschlossen, die DS/0777/VI und DS/0876/VI auf die September-Sitzung zu verschieben.

Durch das Bezirksamt soll geprüft werden, ob der Schulleiter den Schulhausmeister verpflichten kann, die Graffitibeseitigung vorzunehmen und welche gesundheitlichen Auswirkungen die Graffitibeseitigung hat.

Abstimmung: einstimmig

Antrag wurde in folgender geänderter Form beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, nach eigenem Ermessen und auf Grund der vorhandenen finanziellen Möglichkeiten, mit der jeweiligen Schule Lösungen zu finden, wie die Schmierereien beseitigt oder reduziert werden können.

Begründung:

Der Bildungsausschuss hat sich bei Besichtigungen vor Ort von den Ausmaßen der Schmierereien und den Schwierigkeiten ihrer Beseitigung informiert. Auf Grund der finanziellen Lage des Bezirkes sind wir zu der Entscheidung gekommen, dass das Bezirksamt nach seinem Ermessen eine gemeinsame Lösung mit den betroffenen Schulen suchen soll.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Die Beschlussempfehlung wurde ohne Aussprache beschlossen.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht nach eigenem Ermessen und auf Grund der vorhandenen finanziellen Möglichkeiten mit der jeweiligen Schule Lösungen zu finden, wie die Schmierereien beseitigt oder reduziert werden können.