26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 14.3 - überwiesen
10.05.2007 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 6.2 - erledigt
Herr Bosse, Die Linke/PDS, sprach über die unterschiedlichsten
Reaktionen, die er im Gespräch mit Bürgern über diese Drucksache erlebt hatte
Herr Bosse, Die
Linke/PDS, sprach über die unterschiedlichsten Reaktionen, die er im
Gespräch mitBürgern über diese Drucksache erlebt hatte. Frau Wiebusch,
SPD, machte den Vorschlag, die Drucksache mit der entsprechenden Empfehlung an
den federführenden Ausschuss zur Kenntnis zu nehmen und sie im September erneut
auf die Tagesordnung des Wirtschafstausschusses zu setzen. Daraufhin erging
folgender Beschluss bei zwei Enthaltungen und keiner Nein- Stimme:
Der Ausschuss
für Wirtschaft und Arbeit hat die Drucksache DS/0263/VI zu Kenntnis genommen
und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Jugendhilfe diese entsprechend
zu beschließen.
16.05.2007 - Kultur
Ö 5.1 - erledigt
Die Drucksachemit den Anlagen wird als
ein Diskussionsmaterial charakterisiert. Dieses findet die Zustimmung des
Kulturausschusses was mit der Empfehlung an das Bezirksamt verbunden wird, im
Zuge der Umsetzung des Kulturentwicklungsplanes die kulturpolitischen
Zielstellungen zu konkretisieren.
Abstimmung: einstimmig
23.05.2007 - Umwelt/Gesundheit
Ö 5.2 - erledigt
Die Ausschussmitglieder beschlossen mehrheitlich, bei zwei Enthaltungen,
dem federführenden Sozialausschuss zu empfehlen, die Drucksache 0263/VI in der
vorliegenden Form zur Kenntnis zu nehmen
Die
Ausschussmitglieder beschlossen mehrheitlich, bei zwei Enthaltungen, dem
federführenden Sozialausschuss zu empfehlen, die Drucksache 0263/VI in der
vorliegenden Form zur Kenntnis zu nehmen.
05.06.2007 - Bildung
Ö 7.1 - erledigt
Nach der Diskussion der Drucksache empfiehlt der Ausschuss die Annahme
der Drucksache
Nach der
Diskussion der Drucksache empfiehlt der Ausschuss die Annahme der Drucksache.
Die unmittelbare Notwendigkeit einer Stellungnahme wird vom Ausschuss
nicht gesehen
Die
unmittelbare Notwendigkeit einer Stellungnahme wird vom Ausschuss nicht
gesehen.
06.06.2007 - Sport
Ö 6.1 - vertagt
12.06.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 6.5 - vertagt
13.06.2007 - Gleichstellung/Integration
Ö 8.1 - vertagt
Verschoben in die Augustsitzung
Verschoben
in die Augustsitzung.
20.06.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.1 - vertagt
DieVorlage 263/VI – Stadtteilentwicklungsziele – wurde nicht
behandelt, da noch aus
einigen
Ausschüssen die Zuarbeit fehlt.
Die Vorsitzende des Ausschusses wird
beauftragt, den Säumigen per Brief die Bitte zukommen zu lassen, schnell zu
antworten, damit die nächste Tagung des Ausschusses – 15.08.2007 - sie
abschließend behandeln kann.
Die Fraktion der SPD legt einen
Änderungsantrag zur DS 263/VI vor, die im August zu behandeln ist.
Der Ausschuss beschließt einstimmig folgende Zuarbeit für den Ausschuss
Soziales/Mieterinteressen:
Der
Ausschuss beschließt einstimmig folgende Zuarbeit für den Ausschuss
Soziales/Mieterinteressen:
Aus
haushalterischer Sicht spricht nichts gegen die dargestellten
Stadtteilentwicklungsziele.
Allerdings
kann ihre haushaltliche Absicherung angesichts der für 2007 verhängten
Haushaltssperren, des noch nicht verabschiedeten Doppelhaushalts 2008/2009 und
der Unwägbarkeiten der Folgejahre nicht als garantiert angesehen werden.
Es ist die
Aufgabe der Fachausschüsse, im Zusammenwirken mit den Fachabteilungen, die
haushaltliche Untersetzung der erkannten Mittelbedarfe nach Maßgabe politischer
Schwerpunktsetzung in den künftigen Haushaltsplanaufstellungen
eigenverantwortlich zu entwerfen und die Zielrealisierung zu verfolgen.
08.08.2007 - Gleichstellung/Integration
Ö 9.1 - vertagt
Vertagt
Vertagt.
14.08.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 7.2 - erledigt
Fr
Fr.
Jantz beantragt den Punkt 8 – Fennpfuhl zu streichen, da die dort
formulierten Ziele bereits überholt sind.
Hr.
Geisel bemerkt dazu, dass es ohnehin kein statischer Plan ist und daher ständig
Änderungen erfolgen müssten.
Abstimmung:
2 / 10 / 1
Es
werden zwei Änderungen in den Text eingefügt, damit stimmt der Ausschuss zu.
Abstimmung:
10 / 0 / 3
15.08.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.1 - vertagt
Die Vorlage 263/VI – Stadtteilentwicklungsziele – wurde
nicht behandelt, da noch aus einigen Ausschüssen die Zuarbeit fehlt
Die
Vorlage 263/VI – Stadtteilentwicklungsziele – wurde nicht
behandelt, da noch aus einigen Ausschüssen die Zuarbeit fehlt.
Frau
Brechel erläutert einen Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der auf der
Tagung im September mit zur Abstimmung kommen soll.
05.09.2007 - Sport
Ö 4.2 - erledigt
Der Ausschuss für Sport stimmt im wesentlichen der Vorlage zu
Der
Ausschuss für Sport stimmt im wesentlichen der Vorlage zu. Im Bereich
Karlshorst sollte unbedingt eine ungedeckelte Sportanlage errichtet werden.
12.09.2007 - Gleichstellung/Integration
Ö 7.1 - erledigt
Beschluss:
Beschluss:
Der Ausschuss Gleichstellung /
Integration empfiehlt dem Ausschuss Soziales/ Mieterinteressen
die Zustimmung zur Drucksache.
Beschluss wurde
einstimmig gefasst
19.09.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 4.1 - erledigt
Der Entwurf für die Beschlussempfehlung des Ausschusses zur Drucksache
263/VI die Stadtteilentwicklungsziele betreffend wurde einstimmig angenommen
Der
Entwurf für die Beschlussempfehlung des Ausschusses zur Drucksache 263/VI die
Stadtteilentwicklungsziele betreffend wurde einstimmig angenommen.
25.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
1.Am Ende der Präambel wird der
nachstehende Satz ergänzt:
„In die Fortschreibung sind die Ergebnisse der
Evaluierungsverfahren für
Projekte der
Freien Träger einzubeziehen.“
2.Im Abschnitt „Fennpfuhl
Entwicklungsziele (Sozialraum 17-19)“ wird unter Punkt 4 Sozialamt der
zweite Satz geändert in: „Der Träger des SKZ sollte verstärkt bei der
Gestaltung von Angeboten für MigrantInnen mit den vor Ort tätigen Trägern und
Projekten, die die MigrantInnenarbeit ausführen, kooperieren.“
3.Im Abschnitt „Fennpfuhl
Entwicklungsziele (Sozialraum 17-19)“ wird unter Punkt 10
Stadtplanungsamt/Amt für Umwelt und Natur der nachstehende Satz ergänzt:
„Im Falle der Übernahme der „Seeterrassen“ durch einen
Investor werden die für den Rückbau veranschlagten Mittel für eine
städtebauliche
Aufwertung des
Gebietes eingesetzt.“
4.Bei der Fortschreibung der
Stadtteilentwicklungsziele sind im Zusammenhang mit der Umsetzungsplanung des
Kulturentwicklungsplanes die Verweise auf die Kulturentwicklungsplanung zu
präzisieren.
5.Bei der
Fortschreibung der Stadtteilentwicklungsziele ist es Aufgabe der
Fachausschüsse, im Zusammenwirken mit dem Bezirksamt die haushalterischeUntersetzung der erkannten Mittelbedarfe nach
Maßgabe politischer Schwerpunktsetzung in die künftigen
Haushaltsplanaufstellungen eigenverantwortlich einzubringen und die
Zielrealisierung zu verfolgen.
6.Im Abschnitt
„Altlichtenberg Entwicklungsziele (Sozialraum 20-21) unter Punkt 7 sind
die zwei Sätze „Der Standort des SKZ wird als ein Standort für
Nachbarschaftstreff als nicht optimal erachtet. Eine Verlagerung des SKZ in das
Zentrum des Stadtteils liegt im Ermessen des Trägers“ zu streichen.
7.Im Abschnitt
Karlshorst Entwicklungsziele (Sozialraum 30-32) ist der Punkt 7mit dem folgenden Satz zu ergänzen:
„Im Bereich Karlshorst sollte unbedingt eine ungedeckte Sportanlage
errichtet werden.“
DGS
Leichte Sprache
