Tagesordnung - 7. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 25.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 6. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Vorstellung der Ergebnisse des Kindergesundheitsberichtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Angsträume am Nöldnerplatz vermeiden  
Enthält Anlagen
 DS/0054/VI  
Ö 5.2  
Ausweitung der Umweltzone auf das Gebiet südlich der Frankfurter Allee und westlich der Straße am Tierpark/Treskowallee inklusive der genannten Trassen  
Enthält Anlagen
 DS/0094/VI  
    25.01.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.5 - überwiesen
   

 
   
    28.03.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.4 - vertagt
   

 
   
    25.04.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die geplante Umweltzone in Berlin kann nicht zu Lasten der Außenbezirke eingeführt werden

Die geplante Umweltzone in Berlin kann nicht zu Lasten der Außenbezirke eingeführt werden. Der Einführung einer Umweltzone geht eine dreijährige Ankündigungsfrist voraus. Es wird die Ausweitung der Umweltzone auf ganz Berlin diskutiert und für sinnvoll befunden. Der Fuhrpark des Bezirksamtes wäre nur marginal betroffen. Einige Spezialfahrzeuge müssen sowieso ausgetauscht werden.

Im AGH behandeln die DS 160402 und 1610360 das Thema Umweltzone.

Der Antrag wird wie folgt geändert:

Das Bezirksamt wird ersucht,

sich im RdB dafür einzusetzen, dass die ab 01.01.2008 geplante Umweltzone innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings bei der Fortschreibung auf das gesamte Berliner Stadtgebiet ausgeweitet wird.

Abstimmung: 8:0:2
   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht sich im RdB dafür einzusetzen, dass die ab 01.01.2008 geplante Umweltzone innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings bei der Fortschreibung auf das gesamte Berliner Stadtgebiet ausgeweitet wird.

 
Ö 5.3  
Wartenberger Feldmark als Naturschutz- und Erholungsgebiet  
Enthält Anlagen
 DS/0145/VI  
Ö 5.4  
Soziales und ökologisches Bauen durch Baugruppen fördern - kinder- und famiienfreundlich bauen  
Enthält Anlagen
 DS/0194/VI  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Lichtenberg
zum Seitenanfang