Tagesordnung - Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Video-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 14.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 10.12.2020      
Ö 3     Umwelt      
Ö 3.1  
Bücherschränke für Xhain – kostenlos, ökologisch & jederzeit zugänglich  
Enthält Anlagen
DS/1876/V  
Ö 3.2  
Projekt „Pfand gehört daneben“  
Enthält Anlagen
DS/1890/V  
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Schulwegsicherheit: Scharnweberstraße vollständig mit Tempo 30 ausweisen
Enthält Anlagen
DS/0946/V  
Ö 4.2  
Tempo 30 rund ums Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/0947/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, rund ums Ostkreuz, d.h. auf dem Markgrafendamm und im entsprechenden Abschnitt der Hauptstraße, zur Sicherung des Fuß- und Radverkehrs Tempo 30 auszuweisen.

 

 

Begründung:

 

Der Bahnhof Ostkreuz ist einer der wichtigsten Umsteigebahnhöfe in Berlin, S-Bahnen, Regionalbahnen, IC, Busse und zukünftig auch die Straßenbahn halten dort. Mit täglich mehr als 150.000 ein-, aus- und umsteigenden Fahrgästen gilt das Ostkreuz sogar als einer der am stärksten frequentierten Bahnhöfe Deutschlands. Da er in einem engbebauten Wohnumfeld liegt, müssen die verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen besser geschützt werden Tempo 30 in den angrenzenden Straßen ist da ein Baustein.

 

 

BVV 26.09.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 08.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen rund ums Ostkreuz, d.h. auf dem Markgrafendamm und im entsprechenden Abschnitt der Hauptstraße, zur Sicherung des Fuß- und Radverkehrs Tempo 30 auszuweisen.

 

 

BVV 28.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen rund ums Ostkreuz, d.h. auf dem Markgrafendamm und im entsprechenden Abschnitt der Hauptstraße, zur Sicherung des Fuß- und Radverkehrs Tempo 30 auszuweisen.

 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 09.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 14.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    26.09.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.30 - überwiesen
   
   
    04.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.5 - vertagt
   
   
    08.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    09.12.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   
   
    14.01.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4.3  
Tempo 30 auf Ebertystraße endlich durchsetzen
Enthält Anlagen
DS/1200/V  
Ö 4.4  
Schulwegsicherheit: Auf Stralau endlich Tempo 30 durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1468/V  
Ö 4.5  
Barrierefreiheit im ÖPNV
Enthält Anlagen
DS/1513/V  
Ö 4.6  
Straßenbahnverlängerung M10 ohne Querung des Görlitzer Parks umsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1889/V  
Ö 4.7  
Wenn Poller - dann vorher Umfrage bei den Anwohnern  
Enthält Anlagen
DS/1891/V  
Ö 5     Grünflächen      
Ö 5.1  
Flächenpotentiale im Friedhofsentwicklungsplan prüfen
Enthält Anlagen
DS/0318/V  
Ö 5.2  
Görlitzer Park: Soziale Angebote ausbauen und Parkmanagement auf die angrenzenden Kieze ausweiten  
Enthält Anlagen
DS/1875/V  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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