Tagesordnung - Öffentliche ViKo-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche ViKo-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 12.11.2020      
Ö 3     Evaluationsbericht und weitere Planung zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez      
Ö 4     Weiterentwicklung und Bürgerbeteiligung für die Fußgängerzone am Lausitzer Platz      
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/1757/V  
Ö 6.2  
Heizpilze vorübergehend erlauben  
Enthält Anlagen
DS/1759/V  
Ö 6.3  
Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!  
Enthält Anlagen
DS/1771/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, endlich für saubere Stadtplätze zu sorgen auch eine dreimalige Reinigung, für die sich das Bezirksamt so rühmt, helfen nicht. Auf dem Forckenbeckplatz, dem Traveplatz und dem Boxhagener Platz müssen umgehend größere Müllbehälter aufgestellt werden, um die Ausbreitung der Ratten nicht noch zu unterstützen, um Aufenthaltsqualität zu schaffen und um Verletzungen zu vermeiden. Diese Zustände sind nicht nur auf den jeweiligen Grünflächen, sondern auch auf den Spielplätzen zu finden. Das Bezirksamt muss endlich handeln.

Außerdem soll endlich der bereits 2018 mehrheitlich beschlossene Antrag DS/0892/V umgesetzt werden.

Begründung

Die Bilder zeigen deutlich, dass die vorhandenen Müllbehälter nicht ausreichen, um den anfallenden Müll aufzunehmen. Es bedarf größerer Behälter, um Aufenthaltsqualität herzustellen, Ratten nicht ein Eldorado zu bieten und Verletzungen von Besucher*innen zu vermeiden, da sich solche Zustände auch auf den Spielplätzen finden.

 

Forckenbeckplatz am 30.08.2020:

Bild könnte enthalten: Baum, Pflanze, Blume und im FreienBild könnte enthalten: Personen, die sitzen, Schuhe, Baum, Gras, Pflanze, Tisch, im Freien und Natur

Bild könnte enthalten: Pflanze, Baum, Tisch, im Freien und NaturBild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen, Pflanze, Schuhe, Baum, Blume, Tisch und im Freien

 

Boxhagener Platz am 22.08.2020:

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 10.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, endlich für saubere Stadtplätze zu sorgen auch eine dreimalige Reinigung, für die sich das Bezirksamt so rühmt, helfen nicht. Auf dem Forckenbeckplatz, dem Traveplatz und dem Boxhagener Platz müssen umgehend größere Müllbehälter aufgestellt werden, um die Ausbreitung der Ratten nicht noch zu unterstützen, um Aufenthaltsqualität zu schaffen und um Verletzungen zu vermeiden. Diese Zustände sind nicht nur auf den jeweiligen Grünflächen, sondern auch auf den Spielplätzen zu finden. Das Bezirksamt muss endlich handeln.

Außerdem soll endlich der bereits 2018 mehrheitlich beschlossene Antrag DS/0892/V umgesetzt werden.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

cküberweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 18.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, endlich für saubere Stadtplätze zu sorgen auch eine dreimalige Reinigung, für die sich das Bezirksamt so rühmt, helfen nicht. Auf dem Forckenbeckplatz, dem Traveplatz und dem Boxhagener Platz müssen umgehend größere Müllbehälter aufgestellt werden, um die Ausbreitung der Ratten nicht noch zu unterstützen, um Aufenthaltsqualität zu schaffen und um Verletzungen zu vermeiden. Diese Zustände sind nicht nur auf den jeweiligen Grünflächen, sondern auch auf den Spielplätzen zu finden. Das Bezirksamt muss endlich handeln.

Außerdem soll endlich der bereits 2018 mehrheitlich beschlossene Antrag DS/0892/V umgesetzt werden.

 

 

BVV 25.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, endlich für saubere Stadtplätze zu sorgen auch eine dreimalige Reinigung, für die sich das Bezirksamt so rühmt, helfen nicht. Auf dem Forckenbeckplatz, dem Traveplatz und dem Boxhagener Platz müssen umgehend größere Müllbehälter aufgestellt werden, um die Ausbreitung der Ratten nicht noch zu unterstützen, um Aufenthaltsqualität zu schaffen und um Verletzungen zu vermeiden. Diese Zustände sind nicht nur auf den jeweiligen Grünflächen, sondern auch auf den Spielplätzen zu finden. Das Bezirksamt muss endlich handeln.

Außerdem soll endlich der bereits 2018 mehrheitlich beschlossene Antrag DS/0892/V umgesetzt werden.

 

 

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.89 - überwiesen
   
   
    12.11.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8.3 - gegenstandslos
   
   
    10.12.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.58 - überwiesen
   
   
    18.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.08.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.4  
Online-Beteiligungstool zur Aufstellung von Abfallbehältnissen  
Enthält Anlagen
DS/1820/V  
Ö 6.5  
Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/1822/V  
Ö 7     Grünflächen      
Ö 8  
Open-Airs 2021 ermöglichen, geeignete Flächen ausweisen, Genehmigungsverfahren erleichtern, Clubkultur retten!
Enthält Anlagen
DS/1716/V  
Ö 8.1  
Masterplan Bolzplätze  
Enthält Anlagen
DS/1775/V  
Ö 9  
Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1825/V  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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