Tagesordnung - Öffentliche ViKo-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche ViKo-/Telefonkonferenz des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 10.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Video- / Telefonkonferenz (Link zur Einwahl in der TO *.pdf)
Ort: virtueller Sitzungsraum

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 12.11.2020      
Ö 3     Evaluationsbericht und weitere Planung zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez      
Ö 4     Weiterentwicklung und Bürgerbeteiligung für die Fußgängerzone am Lausitzer Platz      
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Temperaturvorgaben in öffentlichen Schulen in Corona Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/1757/V  
Ö 6.2  
Heizpilze vorübergehend erlauben  
Enthält Anlagen
DS/1759/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll die Nutzung von Heizpilzen und -strahlern in der Außengastronomie temporär in der kalten Jahreszeit wieder erlauben. Die Genehmigung soll nur gelten solange die Abstandsregelungen fortbestehen.

 

Begründung:

 

Viele Experten erwarten einen starken Anstieg der Infektionszahlen in der kalten Jahreszeit. Ein großes Problem ist hierbei, dass Menschen sich wieder verstärkt in Räumen aufhalten und Abstände nicht mehr eingehalten werden. Um dem entgegenzuwirken ist eine Ausweitung der Außengastronomie auch in der kalten Jahreszeit notwendig.

 

 

BVV 01.10.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 10.12.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

   
    01.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.78 - überwiesen
   
   
    12.11.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 8.2 - gegenstandslos
   
   
    10.12.2020 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.53 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6.3  
Endlich größere Müllbehälter auf Forcki, Traveplatz und Boxi aufstellen!  
Enthält Anlagen
DS/1771/V  
Ö 6.4  
Online-Beteiligungstool zur Aufstellung von Abfallbehältnissen  
Enthält Anlagen
DS/1820/V  
Ö 6.5  
Klimaschutzrat und Klimateam für Friedrichshain Kreuzberg – Strukturen schaffen und Zusammenarbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/1822/V  
Ö 7     Grünflächen      
Ö 8  
Open-Airs 2021 ermöglichen, geeignete Flächen ausweisen, Genehmigungsverfahren erleichtern, Clubkultur retten!
Enthält Anlagen
DS/1716/V  
Ö 8.1  
Masterplan Bolzplätze  
Enthält Anlagen
DS/1775/V  
Ö 9  
Stele für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz  
Enthält Anlagen
DS/1825/V  
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11     Verschiedenes      
               
 
 

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