Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Mo, 09.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:30 Anlass: außerordentliche
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021      
Ö 2.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Antidiskriminierungsbauftragte  
DS/1361-56/V  
Ö 2.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Personalaufwuchs für Klimaschutz- weitere Stelle für Klimabildung  
DS/1361-57/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

Verstärkung:

Kapitel

Titel

Ansatz 2020

Ansatz 2021      

Änderung 2020

Änderung 2021

4300

42801

1.379.000 €

1.379.000 €

+ 70.000 €

+ 70.000€

 

Finanzierung:

Kapitel

Titel

Ansatz 2020

Ansatz 2021      

Änderung 2020

Änderung 2021

4500

97110

600.000

600.000

- 70.000 €

- 70.000 €

 

Begründung:

Es bestehen seit einiger Zeit insgesamt mehr Förderprogramme bzw. Drittmittel zur Verfügung, über die durch das Bezirksamt mehr Vorhaben und Maßnahmen im Bereich Klimaschutz umgesetzt werden können, z.B. das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK). Um mehr Fördermittel für den Bezirk akquirieren und entsprechend auch umsetzen zu können, ist die Verstärkung der bestehenden personellen Kapazitäten für diesen Bereich notwendig. Allgemein ist zu erwarten, dass angesichts des Klimanotstandes mit weiteren Aufgaben im Bereich Klimaschutz zu rechnen ist.

 

BVV 09.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 
   
    09.09.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 2.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    09.09.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 5.52 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 2.3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ergänzung des Kapitelabschlusses zu Kapitel 3400 im Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021  
DS/1361-05/V  
Ö 2.4  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: 2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
 DS/1361-04/V  
Ö 2.5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Hier: 1. Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2020/2021  
Enthält Anlagen
 DS/1361-02/V  
Ö 2.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 hier: Ersetzung Ziffer 5  
Enthält Anlagen
 DS/1361-01/V  
Ö 2.7  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2020 und 2021
Enthält Anlagen
 DS/1361/V  
Ö 3  
Verschiedenes      
               
 
 

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