Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Immobilien      
Ö 2.1  
Wohnungsbaupotenziale unter Berücksichtigung der Wohnbedarfe für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
DS/1390/V  
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1  
Umsetzungsstand Radverkehrsplan      
Ö 3.2  
Berichte des BA zu DS/1206/V Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.      
Ö 3.3  
Neue Weberstr./Ecke Lebuser Str. – Fußweg von parkenden Autos befreien  
Enthält Anlagen
DS/1398/V  
Ö 3.4  
Endlich durchgängig Tempo 30 auf Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/1400/V  
Ö 3.5  
Ladezonen in der Bergmannstraße bedarfsorientiert anpassen
Enthält Anlagen
DS/1401/V  
Ö 3.6  
Mehr Verkehrssicherheit am Strausberger Platz!  
Enthält Anlagen
DS/1467/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine sichere und somit klarer zuzuordnende Aufstellung der Lichtsignalanlagen und eine Überarbeitung der Fahrbahnmarkierungen am Strausberger Platz, insbesondere die Haltelinien an den Ausfahrten aus dem Kreisverkehr, einzusetzen.

 

 

Begründung:

 

Regelmäßig kann man an den Ausfahrten des Strausberger Platzes beobachten, wie Autofahrer*innen, auch aufgrund der undeutlich angebrachten Lichtsignalanlagen, Haltestreifen überfahren und dabei Fahrradfahrer*innen gefährdet werden oder es sogar zu Unfällen kommt. Die Lichtsignalanlagen sind teilweise mehrere Meter hinter den Fahrradwegen angebracht und verwirren die Autofahrer*innen. Eine klarer zuzuordnende Aufstellung der Lichtsignalanlagen würde somit zu einer höheren Verkehrssicherheit führen.

 

 

BVV 30.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlit:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 12.12.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine sichere und somit klarer zuzuordnende Aufstellung der Lichtsignalanlagen und eine Überarbeitung der Fahrbahnmarkierungen am Strausberger Platz, insbesondere die Haltelinien an den Ausfahrten aus dem Kreisverkehr, einzusetzen.

 

BVV 29.01.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für eine sichere und somit klarer zuzuordnende Aufstellung der Lichtsignalanlagen und eine Überarbeitung der Fahrbahnmarkierungen am Strausberger Platz, insbesondere die Haltelinien an den Ausfahrten aus dem Kreisverkehr, einzusetzen.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    30.10.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.29 - überwiesen
   
   
    14.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.6 - vertagt
   
   
    12.12.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 3.7  
Schulwegsicherheit: Auf Stralau endlich Tempo 30 durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1468/V  
Ö 3.8  
Auerstraße: Endlich Tempo 30 wirksam durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1469/V  
Ö 3.9  
Kein weiteres Verwirrspiel durch unterschiedliche Geschwindigkeitsbegrenzungen im Verlauf Singer-, Koppen- und Rüdersdorfer Straße - Tempo 30 im Wohngebiet durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1470/V  
Ö 3.10  
Kreuzung Palisaden-, Lebuser und Friedrichsberger Straße fußgängerfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1471/V  
Ö 3.11  
Verkehrssicherheit: Strausberger Platz entschärfen  
Enthält Anlagen
DS/1477/V  
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Parkanlagen sind keine öffentlichen Bedürfnisanstalten!
Enthält Anlagen
DS/0314/V  
Ö 4.2  
Pumpe auf dem Helsingforser Platz reparieren  
Enthält Anlagen
DS/1397/V  
Ö 4.3  
Living Bridge – S-Bahnschneise zwischen Ostbahnhof und Ostkreuz überdeckeln  
Enthält Anlagen
DS/1478/V  
Ö 4.4  
Den Görlitzer Park sicherer machen – Wiederaufbau der Backsteinmauer in Höhe der Görlitzer Straße 72 – 74  
Enthält Anlagen
DS/1472/V  
Ö 4.5  
Den Görlitzer Park sicherer machen – die Beleuchtung am Eingang der Skalitzer Straße wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
DS/1473/V  
Ö 4.6  
Den Görlitzer Park sicherer machen – das Gebäude des ehemaligen „Edelweiss“ unverzüglich wiedereröffnen  
Enthält Anlagen
DS/1474/V  
Ö 4.7  
Den Görlitzer Park sicherer machen – keine Entfernung der Mauer zur Görlitzer Straße hin. Wiederaufbau der Backsteinmauer in Höhe der Görlitzer Straße 72 – 74  
Enthält Anlagen
DS/1475/V  
Ö 5  
Beendigung der Sitzung      
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Pestizidfreier Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0313/V  
Ö 6.2  
Sperrmülltage auch in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1462/V  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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