Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Immobilien      
Ö 2.1  
Wohnungsbaupotenziale unter Berücksichtigung der Wohnbedarfe für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
 DS/1390/V  
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1  
Umsetzungsstand Radverkehrsplan      
Ö 3.2  
Berichte des BA zu DS/1206/V Verkehr in der Lilienthal/ Züllichauer Str.      
Ö 3.3  
Neue Weberstr./Ecke Lebuser Str. – Fußweg von parkenden Autos befreien  
Enthält Anlagen
 DS/1398/V  
Ö 3.4  
Endlich durchgängig Tempo 30 auf Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
 DS/1400/V  
Ö 3.5  
Ladezonen in der Bergmannstraße bedarfsorientiert anpassen
Enthält Anlagen
 DS/1401/V  
Ö 3.6  
Mehr Verkehrssicherheit am Strausberger Platz!  
Enthält Anlagen
 DS/1467/V  
Ö 3.7  
Schulwegsicherheit: Auf Stralau endlich Tempo 30 durchsetzen  
Enthält Anlagen
 DS/1468/V  
Ö 3.8  
Auerstraße: Endlich Tempo 30 wirksam durchsetzen  
Enthält Anlagen
 DS/1469/V  
Ö 3.9  
Kein weiteres Verwirrspiel durch unterschiedliche Geschwindigkeitsbegrenzungen im Verlauf Singer-, Koppen- und Rüdersdorfer Straße - Tempo 30 im Wohngebiet durchsetzen  
Enthält Anlagen
 DS/1470/V  
Ö 3.10  
Kreuzung Palisaden-, Lebuser und Friedrichsberger Straße fußgängerfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
 DS/1471/V  
Ö 3.11  
Verkehrssicherheit: Strausberger Platz entschärfen  
Enthält Anlagen
 DS/1477/V  
Ö 4     Grünflächen      
Ö 4.1  
Parkanlagen sind keine öffentlichen Bedürfnisanstalten!
Enthält Anlagen
 DS/0314/V  
Ö 4.2  
Pumpe auf dem Helsingforser Platz reparieren  
Enthält Anlagen
 DS/1397/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schwengelpumpe auf dem Helsingforser Platz zu reparieren. Sollte die Pumpe zum Fachvermögen des Bundes gehören, soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, die Pumpe zu übernehmen und zu reparieren.

Begründung

Seit geraumer Zeit funktioniert die Pumpe auf dem Helsingforser Platz nicht, wird dort aber dringend gebraucht. Im gerade ausgehenden Sommer hatte das Bezirksamt alle Anwohner*innen aufgerufen, Bäume in der Nachbarschaft zu gießen – ohne eine funktionierende Pumpe ist das nicht möglich. Auch die Nutzer*innen des Skaterparks benötigen immer wieder den Zugang zu Wasser.

 

BVV 25.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

UVKI 14.11.2019

Der Antrag wird zurückgezogen.
   
    25.09.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.44 - überwiesen
   
   
    24.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.11.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.2 - zurückgezogen
   
Ö 4.3  
Living Bridge – S-Bahnschneise zwischen Ostbahnhof und Ostkreuz überdeckeln  
Enthält Anlagen
 DS/1478/V  
Ö 4.4  
Den Görlitzer Park sicherer machen – Wiederaufbau der Backsteinmauer in Höhe der Görlitzer Straße 72 – 74  
Enthält Anlagen
 DS/1472/V  
Ö 4.5  
Den Görlitzer Park sicherer machen – die Beleuchtung am Eingang der Skalitzer Straße wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
 DS/1473/V  
Ö 4.6  
Den Görlitzer Park sicherer machen – das Gebäude des ehemaligen „Edelweiss“ unverzüglich wiedereröffnen  
Enthält Anlagen
 DS/1474/V  
Ö 4.7  
Den Görlitzer Park sicherer machen – keine Entfernung der Mauer zur Görlitzer Straße hin. Wiederaufbau der Backsteinmauer in Höhe der Görlitzer Straße 72 – 74  
Enthält Anlagen
 DS/1475/V  
Ö 5  
Beendigung der Sitzung      
Ö 6     Umwelt      
Ö 6.1  
Pestizidfreier Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
 DS/0313/V  
Ö 6.2  
Sperrmülltage auch in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
 DS/1462/V  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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