Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Di, 29.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen  
Enthält Anlagen
DS/1029/V  
Ö 3  
Einstellungsplanung 2019/2020 für Nachwuchskräfte im BA Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1418/V  
Ö 4  
Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!  
Enthält Anlagen
DS/0950/V  
Ö 5  
Xhain trinkt Leitungswasser – Trinkbrunnen in den Rathäusern installieren
Enthält Anlagen
DS/1197/V  
Ö 6  
Feierlichkeiten des Bezirks Xhain – selbstverständlich barrierefrei!
Enthält Anlagen
DS/1322/V  
Ö 7  
Entwicklung des FHXB Museums
Enthält Anlagen
DS/0560/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Angesichts des Auslaufens des Mietvertrages für das FXHB Museums wird das Bezirksamt beauftragt, eine Raumbedarfsanalyse und einen Raumsicherungsplan für das Museum mit einer Perspektive für die nächsten 20 Jahre zu erstellen.

 

Mit dem jetzigen Vermieter sind Gespräche darüber aufzunehmen unter welchen Bedingungen eine weitere Vermietung oder ein Ankauf zustande kommen kann.

 

Die Raumbedarfsanalyse soll einen Überblick verschaffen ob das jetzige Gebäude mit welchen Ergänzungen in unmittelbarer Nähe des Museums eine ausreichende Entwicklung sicher stellt, so dass eine weitere Anmietung bzw. ein Kauf des jetzigen Gebäudes sinnvoll erscheint oder ein neuer Standort gefunden werden muss.

 

Der BVV ist bis Mai 2018 Bericht zu erstatten.

 

 

Begründung:

 

Der Mietvertrag für das Museum läuft in einigen Jahren aus. Jetzt Klarheit über die Entwicklung des Museums zu bekommen eröffnet dem Bezirksamt Handlungsperspektiven.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung::

  • Ausschuss für Kultur und Bildung
  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

PHI 23.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Angesichts des Auslaufens des Mietvertrages für das FXHB Museums wird das Bezirksamt beauftragt, eine Raumbedarfsanalyse und einen Raumsicherungsplan für das Museum mit einer Perspektive für die nächsten 20 Jahre zu erstellen.

 

Mit dem jetzigen Vermieter sind Gespräche darüber aufzunehmen unter welchen Bedingungen eine weitere Vermietung oder ein Ankauf zustande kommen kann.

 

Die Raumbedarfsanalyse soll einen Überblick verschaffen ob das jetzige Gebäude mit welchen Ergänzungen in unmittelbarer Nähe des Museums eine ausreichende Entwicklung sicher stellt, so dass eine weitere Anmietung bzw. ein Kauf des jetzigen Gebäudes sinnvoll erscheint oder ein neuer Standort gefunden werden muss.

 

Der BVV ist bis September 2018 Bericht zu erstatten.

 

 

BVV 24.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Angesichts des Auslaufens des Mietvertrages für das FXHB Museums wird das Bezirksamt beauftragt, eine Raumbedarfsanalyse und einen Raumsicherungsplan für das Museum mit einer Perspektive für die nächsten 20 Jahre zu erstellen.

 

Mit dem jetzigen Vermieter sind Gespräche darüber aufzunehmen unter welchen Bedingungen eine weitere Vermietung oder ein Ankauf zustande kommen kann.

 

Die Raumbedarfsanalyse soll einen Überblick verschaffen ob das jetzige Gebäude mit welchen Ergänzungen in unmittelbarer Nähe des Museums eine ausreichende Entwicklung sicher stellt, so dass eine weitere Anmietung bzw. ein Kauf des jetzigen Gebäudes sinnvoll erscheint oder ein neuer Standort gefunden werden muss.

 

Der BVV ist bis September 2018 Bericht zu erstatten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Kultur und Bildung
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 29.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

BVV 30.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.37 - überwiesen
   
   
    11.01.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.01.2018 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.01.2018 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die Beschlussempfehlung wird mehrheitlich (Gegen 1 AfD) angenommen.

   
    25.09.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
   
   
    23.10.2019 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.10.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.10.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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