Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (UVKI)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Umwelt      
Ö 2.1  
Kloake Berlin - keine Einleitung von ungeklärtem Abwasser in die Spree und den Landwehrkanal  
Enthält Anlagen
DS/1408/V  
Ö 3  
Unterrichtung zur Machbarkeitsuntersuchung für einen autofreien Wrangelkiez (BA)      
Ö 4     Immobilien      
Ö 4.1  
Areal Ratiborstraße 14: Bebauungsplan statt Sonderbaurecht, gutes Wohnen für Geflüchtete, Baumschutz  
Enthält Anlagen
DS/1389/V  
Ö 4.2  
Wohnungsbaupotenziale unter Berücksichtigung der Wohnbedarfe für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
DS/1390/V  
Ö 4.3  
Denkmalschutz für das Gebäude des ehemaligen Görlitzer Bahnhofs  
Enthält Anlagen
DS/1359/V  
Ö 5     Bergmannstraße      
Ö 5.1     Stand des Beteiligungsverfahrens Bergmannstraße (BA)      
Ö 5.2  
Bergmannstraße nach der Testphase  
DS/1453/V  
Ö 5.3  
Zwischennutzung für die Bergmannstraße – Wenn die Verkehrswende gelingen soll, muss dadurch ein Mehrwert für alle sozialen Schichten entstehen  
Enthält Anlagen
DS/1456/V  
Ö 5.4  
Die BW soll den Bergmannkiez vom Durchgangsverkehr befreien, Autos entschleunigen, geschützte Radstreifen schaffen und die Parkletserhalten, bis neue Maßnahmen umgesetzt werden.  
Enthält Anlagen
DS/1457/V  
Ö 5.5  
Bergmannstraße – Zwischennutzung nach der Testphase  
Enthält Anlagen
DS/1485/V  
Ö 6     Verkehr      
Ö 6.1  
Parkraumbewirtschaftung anwohner*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1255/V  
Ö 6.2  
Moritzplatz für Fußgänger*innen verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1394/V  
Ö 6.3  
Schulwegsicherheit an der Kreuzung Geibelstraße / Urbanstraße  
Enthält Anlagen
DS/1396/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Geibelstraße / Urbanstraße getrennte Ampelphasen für geradeaus von der Urbanstraße kommende KfZ und aus der Geibelstraße in die Urbanstraße abbiegende KfZ eingerichtet werden. Zusätzlich sollen abbiegende KfZ durch die Einrichtung einer Schutzinsel verlangsamt werden, um die Straßenquerung für die Kinder der in der Nähe der Kreuzung liegenden Grundschulen und Kitas sicherer zu gestalten.

 

Begründung:

Die Kreuzung befindet sich auf dem Schulweg vieler Schüler*innen der Aziz-Nesin-Grundschule, Bürgermeister-Herz-Grundschule und Carl von Ossietzky-Grundschule, sowie der Europakita, der Kita Löwenzahn und diverser sozialer Einrichtungen. Hier besteht besonderer Bedarf nach sicherer Querung und Schutz vor rechts abbiegenden Fahrzeugen.

 

 

BVV 25.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 24.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Geibelstraße/Urbanstraße getrennte Ampelphasen für aus der Geibelstraße in die Urbanstraße links du rechts abbiegende KfZ eingerichtet werden. Zusätzlich sollen abbiegende KfZ durch die Einrichtung einer Schutzinsel verlangsamt werden, um die Straßenquerung für die Kinder der in der Nähe der Kreuzung liegenden Grundschulen und Kitas sicherer zu gestalten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass an der Kreuzung Geibelstraße/Urbanstraße getrennte Ampelphasen für aus der Geibelstraße in die Urbanstraße links du rechts abbiegende KfZ eingerichtet werden. Zusätzlich sollen abbiegende KfZ durch die Einrichtung einer Schutzinsel verlangsamt werden, um die Straßenquerung für die Kinder der in der Nähe der Kreuzung liegenden Grundschulen und Kitas sicherer zu gestalten.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 18.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    25.09.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.43 - überwiesen
   
   
    24.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.10.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.33 - überwiesen
   
   
    18.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 9.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6.4  
Neue Weberstr./Ecke Lebuser Str. – Fußweg von parkenden Autos befreien  
Enthält Anlagen
DS/1398/V  
Ö 6.5  
Endlich durchgängig Tempo 30 auf Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/1400/V  
Ö 6.6  
Umlaufsperre an der Hornstraße Ecke Großbeerenstraße  
Enthält Anlagen
DS/1416/V  
Ö 7     Grünflächen      
Ö 7.1  
Pumpe auf dem Helsingforser Platz reparieren  
Enthält Anlagen
DS/1397/V  
Ö 7.2  
Konzept zu einer umweltfreundlichen Entwicklung der öffentlichen Sportstätten des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1412/V  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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