Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer (QueerInk)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer (QueerInk)
Gremium: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
Datum: Do, 15.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     DS/1361/V Bezirkshaushaltsplanentwurf 2020/21      
Ö 3     DS/1361-01/V Bezirkshaushaltsplanentwurf 2020/21      
Ö 4     Feierlichkeiten des Bezirks Xhain – selbstverständlich barrierefrei!  
Enthält Anlagen
DS/1322/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ab sofort für jegliche öffentliche Veranstaltungen, Festakte und Empfänge ausschließlich barrierefreie Örtlichkeiten (im Sinne des BGG §4) auszuwählen.

 

Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen auch von Menschen mit Beeinträchtigungen ohne zusätzliche Hilfen genutzt und wahrgenommen werden können.

 

Begründung:

Voraussichtlich wird die Verleihung von Bezirksmedaille und Jugendengagement-Preis in Xhain 2019 in nicht-barrierefreien Räumlichkeiten stattfinden. Das bedeutet eine Diskriminierung von Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen. Sicherlich nicht absichtlich gewählt das darf in Zukunft dennoch nicht mehr passieren. Unser öffentliches Leben in Xhain sollte alle Menschen einschließen.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
  • Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

QueerInk 26.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ab sofort für jegliche öffentliche Veranstaltungen, Festakte und Empfänge wenn möglich barrierefreie, mindestens aber barrierearme Örtlichkeiten (im Sinne des BGG §4) auszuwählen.

 

Zudem wird das Bezirksamt aufgefordert, der BVV bis zum 31.01.2020 eine Auflistung aller barrierefreien Veranstaltungsorte im Bezirk vorzulegen.

 

Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen auch von Menschen mit Beeinträchtigungen glichst ohne zusätzliche Hilfen genutzt und wahrgenommen werden können.

 

 

PHI 29.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ab sofort für jegliche öffentliche Veranstaltungen, Festakte und Empfänge wenn möglich barrierefreie, mindestens aber barrierearme Örtlichkeiten (im Sinne des BGG §4) auszuwählen.

 

Zudem wird das Bezirksamt aufgefordert, der BVV bis zum 31.01.2020 eine Auflistung aller barrierefreien Veranstaltungsorte im Bezirk vorzulegen.

 

Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen auch von Menschen mit Beeinträchtigungen glichst ohne zusätzliche Hilfen genutzt und wahrgenommen werden können.

 

 

BVV 30.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ab sofort für jegliche öffentliche Veranstaltungen, Festakte und Empfänge wenn möglich barrierefreie, mindestens aber barrierearme Örtlichkeiten (im Sinne des BGG §4) auszuwählen.

 

Zudem wird das Bezirksamt aufgefordert, der BVV bis zum 31.01.2020 eine Auflistung aller barrierefreien Veranstaltungsorte im Bezirk vorzulegen.

 

Öffentliche Veranstaltungen des Bezirks sollen auch von Menschen mit Beeinträchtigungen glichst ohne zusätzliche Hilfen genutzt und wahrgenommen werden können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.04.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    05.06.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.37 - überwiesen
   
   
    26.09.2019 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.10.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.10.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.04.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 5     Bericht der Beauftragten      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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