Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit (SozBüDGes)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Arbeitsmarkt- und Integrationskonzept des Jobcenters für das Jahr 2019      
Ö 3     Handhabung Teilhabechancengesetz      
Ö 4     Das Integral-Begegnungszentrum in Friedrichshain erhalten!  
DS/1030/V  
Ö 5     Multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte im Rathaus Friedrichshain – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0557/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen Konditionen der Bezirk leerstehenden Räume im Erdgeschoss des Rathauses Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, von der Eigentümer*in anmieten und diese dann als dauerhafte multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte für Vereine, Initiativen, Künstler*innen und Anwohner*innen zur Verfügung stellen kann.

 

Begründung:

 

Als ich am letzten Tag den „Dialogprozesses im Samariterkiez“ im Rathaus Friedrichshain besuchte, konnte ich mir einen guten Überblick über die Ängste und Sorgen der Bürger*innen verschaffen. Sehr oft war unter den Verbesserungsvorschlägen die Eröffnung einer Kiez-Begegnungsstätte für die Anwohner*innen zu lesen. Ein anwesender Anwohner fragte, ob nicht der Raum, in dem wir uns befinden, vom Bezirk angemietet werden könne, um ihn den Anwohner*innen des Kiezes als Begegnungsstätte zur Verfügung zu stellen. Der Raum befindet sich gegenüber dem Haupteingang und steht seit Monaten leer.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

  • Integrationsausschuss
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend) Integrationsausschuss

 

 

 

PHI 27.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen Konditionen der Bezirk leerstehenden Räume im Erdgeschoss des Rathauses Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, von der Eigentümer*in anmieten und diese dann als dauerhafte multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte für Vereine, Initiativen,nstler*innen und Anwohner*innen zur Verfügung stellen kann.

 

 

BVV 28.02.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, unter welchen Konditionen der Bezirk leerstehenden Räume im Erdgeschoss des Rathauses Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, von der Eigentümer*in anmieten und diese dann als dauerhafte multikulturelle Kiez-Begegnungsstätte für Vereine, Initiativen, Künstler*innen und Anwohner*innen zur Verfügung stellen kann.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 30.01.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

  • Integrationsausschuss
  • Ausschuss für Soziales, Jobcenter, Bürgerdienste, Gesundheit
  • Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend) Integrationsausschuss

 

 

PHI 26.03.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.03.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.36 - überwiesen
   
   
    10.01.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.02.2018 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.02.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    30.01.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.4 - überwiesen
   
   
    26.03.2019 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.03.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Berufsorientierung an den bezirklichen Schulen
Enthält Anlagen
DS/0731/V  
Ö 7     Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahre 2019/2020  
Enthält Anlagen
DS/1097/V  
Ö 8     "Haus der Hilfe" - Obdach und mehr  
Enthält Anlagen
DS/1155/V  
Ö 9     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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