Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.01.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2     Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA 029 - Vergabe der Bewirtschaftung von KfZ-Stellplätzen an der Rosa-Parks-Grundschule und weiteren Kreuzberger Grundschulen an die Parker Louis GbR Dresden  
DS/0612/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Sichere Baustellen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen?  
DS/0617/V  
Ö 7.2  
Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg (JC FK) und die neue AV Wohnen  
DS/0616/V  
Ö 7.3  
Keine modularen Kitabauten für Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0622/V  
Ö 7.4  
Umsetzung des Spielhallengesetzes in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0613/V  
Ö 7.5  
Willkürliche Verwaltungsgebühren?  
DS/0615/V  
Ö 7.6  
Was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt des Privatclubs?  
DS/0618/V  
Ö 7.7  
Abschleppen von falschgeparkten Autos in der Fahrspur, auf Radwegen oder auf Busspuren  
DS/0623/V  
Ö 7.8     Beratungsangebote für Geflüchtete an der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0619/V  
Ö 7.9     Vermietung der oberen Etage des Funktionsgebäudes des BSV Victoria Friedrichshain durch das Sportamt  
DS/0620/V  
Ö 7.10     Unbebautes Grundstück auf Stralau zwischen Bahrfeldtstraße und Fischzug  
DS/0624/V  
Ö 7.11     Projekte gegen Antisemitismus im Bezirk  
DS/0621/V  
Ö 7.12     Wie weiter mit der GHS?  
DS/0614/V  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Neue Räumlichkeiten auf dem Dragoner-Areal für den Orhan Gazi Verein  
DS/0606/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Entwicklung des FHXB Museums
Enthält Anlagen
DS/0560/V  
Ö 9.2  
Mehr Bäume für den Rudolfkiez – freigewordene Flächen begrünen
Enthält Anlagen
DS/0565/V  
Ö 9.3  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0569/V  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk/Nordsyrien
Enthält Anlagen
DS/0417-02/V  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1     Teilnahme der Schulen des Bezirks an Gedenkveranstaltungen über die Verbrechen des deutschen Faschismus
Enthält Anlagen
DS/0070/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den Schulen des Bezirks dafür zu werben, sich mit ihren Schüler*innen deutlich stärker an den Gedenktagen über die Barbarei des deutschen Faschismus zu beteiligen. Insbesondere am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar), am Tag der Befreiung (8.Mai) und am Tag des Gedenkens an die antisemitischen Pogrome (9. November) sollen die Schulen an entsprechenden außerschulischen Veranstaltungen regelmäßig mit einzelnen Klassen teilnehmen.

 

Begründung:

 

Im Selbstverständnis der Bundesrepublik und ihrer politischen Kultur ist es die erste und wichtigste Aufgabe von Bildung und Erziehung, "dafür Sorge zu tragen, dass sich Auschwitz niemals wiederholen könne" (Theodor W. Adorno).

 

 

BVV 08.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung,

Ausschuss für Schule und Sport (federführend)

 

 

22.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Schulen des Bezirks regelmäßig über die bezirklichen Gedenkveranstaltung an den Gedenktagen zur Barbarei des deutschen Faschismus zu informieren und zu diesen einzuladen. Dabei sollen die Schüler*innen und Lehrer*innen nicht nur zu passiver Teilnahme eingeladen werden, sondern dezidiert auf die Möglichkeit hingewiesen werden, sich bei Interesse auch aktiv an der Vorbereitung und Gestaltung der Gedenkveranstaltungen beteiligen und dabei ihre eigenen Ideen und Vorstellungen einbringen zu können.

 

Begründung:

 

Das öffentliche Erinnern an die Verbrechen der Nationalsozialisten ist einer der wesentlichen Pfeiler der deutschen Erinnerungskultur. Diese lebendig zu halten und damit dazu beizutragen, „dass sich Auschwitz niemals wiederhole“, ist eine Aufgabe aller politischen Ebenen. Dass solche Gedenkveranstaltungen nicht zum formalen Ritual erstarren, setzt eine grundsätzliche Offenheit und aktives Werben um Beteiligung aller demokratischen Kräfte der bundesrepublikanischen Zivilgesellschaft voraus. Insbesondere die Ideen und die Teilnahme der jeweils jungen Generation können entscheidend dazu beitragen, das Gedenken immer wieder neu lebendig werden zu lassen. Deshalb sollten auch die Schulen in unserem Bezirk dazu eingeladen werden, die bezirklichen Gedenkveranstaltungen nicht nur zu besuchen, sondern diese bei Interesse auch nach eigenen Ideen mit zu gestalten.

 

 

SchulSport 06.04.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Schulen des Bezirks regelmäßig über die bezirklichen Gedenkveranstaltung an den Gedenktagen zu den Verbrechen des deutschen Faschismus zu informieren und zu diesen einzuladen. Dabei sollen die Schüler*innen und Lehrer*innen nicht nur zu passiver Teilnahme eingeladen werden, sondern dezidiert auf die Möglichkeit hingewiesen werden, sich bei Interesse auch aktiv an der Vorbereitung und Gestaltung der Gedenkveranstaltungen beteiligen und dabei ihre eigenen Ideen und Projekte einbringen zu können.

 

 

BVV 10.05.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Schulen des Bezirks regelmäßig über die bezirklichen Gedenkveranstaltung an den Gedenktagen zu den Verbrechen des deutschen Faschismus zu informieren und zu diesen einzuladen. Dabei sollen die Schüler*innen und Lehrer*innen nicht nur zu passiver Teilnahme eingeladen werden, sondern dezidiert auf die Möglichkeit hingewiesen werden, sich bei Interesse auch aktiv an der Vorbereitung und Gestaltung der Gedenkveranstaltungen beteiligen und dabei ihre eigenen Ideen und Projekte einbringen zu können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.01.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - überwiesen
   
   
    15.02.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 9 - vertagt
   
   
    29.03.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    06.04.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    10.05.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    24.01.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 11.2  
Tempo 30 und bessere Querungsmöglichkeiten auf der Ebertystraße schaffen  
Enthält Anlagen
DS/0136/V  
Ö 11.3  
Tempo 30 ganztägig auf der Boxhagener Straße  
Enthält Anlagen
DS/0138/V  
Ö 11.4  
Schwerlastverkehr raus aus dem Kiez – Konzept zur Verkehrsberuhigung für den Boxhagener Kiez, Gärtnerstraße und Umgebung entwickeln
Enthält Anlagen
DS/0185/V  
Ö 11.5  
Verbesserte Sicherheit – Ampel an der Kreuzung Niederbarnimstaße/Boxhagener Straße/ Simon-Dach-Straße  
Enthält Anlagen
DS/0200/V  
Ö 11.6  
Einführung eines Modellprojektes "Veganes Schulessen"  
Enthält Anlagen
DS/0251-01/V  
Ö 11.7  
Eylauer Straße: Von unechter zu echter Einbahnstraße und Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung
Enthält Anlagen
DS/0323/V  
Ö 11.8  
Stolpersteinverlegung im Bezirk publik machen  
Enthält Anlagen
DS/0326/V  
Ö 11.9  
Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2018  
Enthält Anlagen
DS/0423/V  
Ö 11.10     Ausstellung zum Thema "Überfall der SA auf das Rathaus Kreuzberg und die Verbringung der Bezirksverordneten in die Friesenwache und anschließend in das KZ – Columbia"  
Enthält Anlagen
DS/0431/V  
Ö 11.11     Sofortige Aufhebung der Sperrung der Rigaer Straße zwischen Voigtstraße und Samariterstraße
Enthält Anlagen
DS/0437/V  
Ö 11.12  
Europäisches Kulturerbejahr 2018 - Friedrichshain-Kreuzberg macht mit!  
Enthält Anlagen
DS/0442/V  
Ö 11.13     Seniorenvertretung weiter stärken - Aufwandsentschädigung neu regeln  
Enthält Anlagen
DS/0502/V  
Ö 11.14  
Gesamtkonzept für die Blücherstr. 26  
Enthält Anlagen
DS/0481/V  
Ö 11.15  
Erteilung der Baugenehmigung für die Bebauung Blücherstraße 26-26a  
Enthält Anlagen
DS/0500/V  
Ö 11.16     Nutzung des Geländes Emanuel-Lasker-Oberschule und Tennisclub Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0595/V  
Ö 11.17  
Den Zeitraum für mietpreisgebundene Wohnungen nicht auf 20 Jahre begrenzen  
Enthält Anlagen
DS/0596/V  
Ö 11.18  
Verbesserte Schulwegsicherheit – neue Konzepte für Grundschulen  
Enthält Anlagen
DS/0597/V  
Ö 11.19  
Zebrastreifen Proskauer Straße endlich für Kinder sichern  
Enthält Anlagen
DS/0598/V  
Ö 11.20  
Errichtung eines Vereinsgebäudes von Viktoria Friedrichshain e. V. ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/0599/V  
Ö 11.21  
Würdiges Begehen des 50-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Porta Westfalica und Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0600/V  
Ö 11.22  
Beantwortung Mündlicher und Schriftlicher Anfragen  
Enthält Anlagen
DS/0602/V  
Ö 11.23  
Alt-Stralau – Bolzplatz jetzt  
Enthält Anlagen
DS/0603/V  
Ö 11.24     Faire Produkte im Bezirksamt verwenden  
Enthält Anlagen
DS/0604/V  
Ö 11.25  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
Enthält Anlagen
DS/0605/V  
Ö 11.26  
Schaffung eines bezirklichen Radverkehrsplans  
Enthält Anlagen
DS/0607/V  
Ö 11.27     Bebauungsplan V-1-1 für die Grundstücke Friedenstraße 84-88 sowie 89-90 (teilweise), Landsberger Allee 32 (teilweise) sowie Pufendorfstraße 2 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Festsetzung des Bebauungsplans V-1-1 vom 22.Juni 2017 als Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0608/V  
Ö 11.28     Bebauungsplan V-1-2 für die Grundstücke Landsberger Allee 26 (teilweise), Landsberger Allee 28/30A, Friedenstraße 89-90 (teilweise), Pufendorfstraße 2 (teilweise), Pufendorfstraße 3-3G sowie 4-4K und 5-5K im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OrtsteilFriedrichshain Hier: Festsetzung des Bebauungsplans V-1-2 vom 22.06.2017 mit Deckblatt vom 19.09.2017 als Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0609/V  
Ö 11.29     Bebauungsplan V-1-3 für die Grundstücke Matthiasstraße 2-3 und Pufendorfstraße 6-6B, 7-7A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Hier: Festsetzung des Bebauungsplans V-1-3 vom 22.06.2017 mit Deckblatt vom 20.11.2017 als Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/0610/V  
Ö 11.30     Wahl ehrenamtlicher Mitarbeiterinnen und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters  
Enthält Anlagen
DS/0611/V  
               
 
 

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