Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 06.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wriezener Bahnhof – Stand der Planung Gast Frau Beyer      
Ö 3     Verkehr      
Ö 3.1  
Sachstand Umsetzung der BVV-Beschlüsse DS/0682/V, DS/0683/V und DS/1104/IV      
Ö 3.2  
Instandsetzung der Simplonstraße
Enthält Anlagen
DS/0949/V  
Ö 3.3  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1027/V  
Ö 3.3.1  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen  
DS/1027-01/V  
Ö 3.4  
Brommybrücke für Fußgänger und Radfahrer endlich realisieren  
DS/1032/V  
Ö 4     Umwelt      
Ö 4.1  
Laubbläser verbieten!  
Enthält Anlagen
DS/1038/V  
Ö 4.2  
Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/1069/V  
    VORLAGE
   

BVV 28.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Gutachten von SenUVK zur humantoxikologischen Relevanz/ mögliche Gesundheitsgefährdung von Altlasten in Gewässern der Rummelsburger Bucht der BVV zur Verfügung zu stellen.

 

Zusätzlich ist sicherzustellen, dass die Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Westufer in diesem Winter durchzuführen sind.

 

Die 45 Millionen Euro für die Sanierung des Westufers sollen um keinem Umstand verfallen.

 

Begründung

 

Die extreme Gesundheitsgefährdung aller Anlieger*innen der Rummelsburger Bucht ist ein nicht akzeptabler Fakt und muss schnellstmöglich beendet werden. 

 

ÄA FDP

ErsetzeBVV“ durch „Bevölkerung“

Antragsteller übernimmt

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Gutachten von SenUVK zur humantoxikologischen Relevanz/ mögliche Gesundheitsgefährdung von Altlasten in Gewässern der Rummelsburger Bucht der BVV und der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen.

 

Zusätzlich ist sicherzustellen, dass die Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Westufer in diesem Winter durchzuführen sind.

 

Die 45 Millionen Euro für die Sanierung des Westufers sollen um keinem Umstand verfallen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 06.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Gutachten von SenUVK zur humantoxikologischen Relevanz/ mögliche Gesundheitsgefährdung von Altlasten in Gewässern der Rummelsburger Bucht der BVV und der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, sobald sie vorliegen.

 

Zusätzlich ist sicherzustellen, dass die Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Westufer in diesem Winter durchzuführen sind.

 

 

BVV 12.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Gutachten von SenUVK zur humantoxikologischen Relevanz/ mögliche Gesundheitsgefährdung von Altlasten in Gewässern der Rummelsburger Bucht der BVV und der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, sobald sie vorliegen.

 

Zusätzlich ist sicherzustellen, dass die Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Westufer in diesem Winter durchzuführen sind.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlit:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    28.11.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.9 - überwiesen
   
   
    06.12.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.12.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4.3  
Rummelsburger Bucht  
DS/1069-01/V  
Ö 5  
Freibeuter ist keine Beute – der Bezirk kein Selbstbedienungsladen  
DS/1011/V  
Ö 6  
Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel – DS/0517/V endlich umsetzen!  
DS/1041/V  
Ö 7  
Machen wir das MyFest zukunftsfit!  
DS/1042/V  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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