Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Verkehr      
Ö 2.1  
Radspuren Frankfurter Allee – Anlieger beteiligen  
Enthält Anlagen
DS/0845/V  
Ö 2.2  
Parkraumbewirtschaftung im kompletten Bezirk schnell einführen  
Enthält Anlagen
DS/0893/V  
Ö 2.3  
Revaler Straße als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0945/V  
Ö 2.4  
Schulwegsicherheit: Scharnweberstraße vollständig mit Tempo 30 ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0946/V  
Ö 2.5  
Tempo 30 rund ums Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/0947/V  
Ö 2.6  
Radwege an der East Side Gallery sind kein Busparkplatz!  
Enthält Anlagen
DS/0951/V  
Ö 2.7  
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel  
Enthält Anlagen
DS/0953/V  
Ö 3     Umwelt      
Ö 3.1  
Entwicklung eines Club- und Tourismuskonzepts für die Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/0772/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit

 

-     den Anwohner*innen der Lohmühleninsel,

-     deren Initiative CLAF (Initiative gegen Clublärm am Flutgraben),

-     den Clubbetreiber*innen und Gewerbetreibenden* auf dem Areal der Lohmühleninsel nebst näherer Umgebung,

-     der ClubCommission und

-     den Eigentümer*innen

 

ein Gesamtkonzept zur Lohmühleninsel zu entwickeln.

 

Kurzfristig sollen hierbei gemeinsam Lösungen für die durch die Nutzung der Lohmühleninsel als Standort verschiedener Clubs und den Anwohner*innen entstehenden Konflikte gefunden werden und längerfristig ein übergreifendes Konzept für die Zukunft der Lohmühleninsel entwickelt werden.

 

Zu den kurzfristig, noch vor Beginn der diesjährigen Open Air Saison zu lösenden Problemen gehören dabei klare Regelungen für den Open Air Betrieb, die die Nachtruhe der Anwohner*innen garantieren.

 

ngerfristig müssen in einem übergreifenden Club- und Tourismuskonzept Antworten für das Areal auf und um die Lohmühleninsel entwickelt werden, die sowohl die Problematik der Schallemissionen bzw. Lärmbelästigung berücksichtigt, als auch die mit den durch zunehmende Besucher*innenzahlen einhergehenden Problematiken von verhaltensbedingtem Lärm außerhalb der Clubs, Verschmutzung und Müll, Verkehr und fehlender Infrastruktur, etwa öffentlichen Toiletten. Und damit andererseits die Voraussetzungen für eine Sicherung des Verbleibs der Clubs in Kreuzberg und auf der Lohmühleninsel geschaffen werden.

 

 

Begründung:

 

Grundsätzlich bekennt sich der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zu seinen Clubs und seiner vielfältigen Clubkultur als wichtigen und erhaltenswerten Bestandteil seiner kulturellen Vielfalt und Identität, den es zu erhalten und vor Verdrängung zu schützen gilt.

 

Die Lohmühleninsel ist hier mit Angeboten, wie etwa dem seit langem bestehen Club der Visiore, dem Restaurant Freischwimmer und diversen anderen Veranstaltungsorten, ein traditionell wichtiger Ort für die Kreuzberger Clubkultur, der als solcher nicht verloren gehen darf.

 

Doch durch seinen Erfolg, eine zunehmende Konzentration von „Vergnügungsstätten“ und damit einhergehende „Ballermannisierung“ gefährdet sich dieser für Kreuzberg einzigartige Freiraum für Clubkultur nun selbst.

 

Seit dem Juli 2017 häufen sich Beschwerden von Anwohner*innen aus dem Umfeld der Lohmühleninsel, die über zunehmendermbelästigung und sich aus zunehmenden Publikumsverkehr ergebenden „Kollateralschäden“ beklagen. Hier sind nun insbesondere die Clubbetreiber*innen, die Club Commission als deren Interessenvertretung und der Bezirk in der Pflicht ein Konzept zu entwickeln, dass sowohl den berechtigten Interessen der Anwohner*innen als auch der Clubbetreiber*innen gerecht wird und ein einvernehmliches Miteinander ermöglicht.

 

 

UVKI 04.10.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit

 

-     den Anwohner*innen der Lohmühleninsel,

-     deren Initiative CLAF (Initiative gegen Clublärm am Flutgraben),

-     den Clubbetreiber*innen und Gewerbetreibenden* auf dem Areal der Lohmühleninsel nebst näherer Umgebung,

-     der ClubCommission und

-     den Eigentümer*innen

 

ein Gesamtkonzept zur Lohmühleninsel zu entwickeln.

 

Kurzfristig sollen hierbei gemeinsam Lösungen für die durch die Nutzung der Lohmühleninsel als Standort verschiedener Clubs und den Anwohner*innen entstehenden Konflikte gefunden werden und längerfristig ein übergreifendes Konzept für die Zukunft der Lohmühleninsel entwickelt werden.

 

Zu den kurzfristig zu lösenden Problemen gehören dabei klare Regelungen für den Open Air Betrieb, die die Nachtruhe der Anwohner*innen garantieren.

 

ngerfristig müssen in einem übergreifenden Club- und Tourismuskonzept Antworten für das Areal auf und um die Lohmühleninsel entwickelt werden, die sowohl die Problematik der Schallemissionen bzw. Lärmbelästigung berücksichtigt, als auch die mit den durch zunehmende Besucher*innenzahlen einhergehenden Problematiken von verhaltensbedingtem Lärm außerhalb der Clubs, Verschmutzung und Müll, Verkehr und fehlender Infrastruktur, etwa öffentlichen Toiletten. Und damit andererseits die Voraussetzungen für eine Sicherung des Verbleibs der Clubs in Kreuzberg und auf der Lohmühleninsel geschaffen werden.

 

 

BVV 17.10.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit

 

-     den Anwohner*innen der Lohmühleninsel,

-     deren Initiative CLAF (Initiative gegen Clublärm am Flutgraben),

-     den Clubbetreiber*innen und Gewerbetreibenden* auf dem Areal der Lohmühleninsel nebst näherer Umgebung,

-     der ClubCommission und

-     den Eigentümer*innen

 

ein Gesamtkonzept zur Lohmühleninsel zu entwickeln.

 

Kurzfristig sollen hierbei gemeinsam Lösungen für die durch die Nutzung der Lohmühleninsel als Standort verschiedener Clubs und den Anwohner*innen entstehenden Konflikte gefunden werden und längerfristig ein übergreifendes Konzept für die Zukunft der Lohmühleninsel entwickelt werden.

 

Zu den kurzfristig zu lösenden Problemen gehören dabei klare Regelungen für den Open Air Betrieb, die die Nachtruhe der Anwohner*innen garantieren.

 

ngerfristig müssen in einem übergreifenden Club- und Tourismuskonzept Antworten für das Areal auf und um die Lohmühleninsel entwickelt werden, die sowohl die Problematik der Schallemissionen bzw. Lärmbelästigung berücksichtigt, als auch die mit den durch zunehmende Besucher*innenzahlen einhergehenden Problematiken von verhaltensbedingtem Lärm außerhalb der Clubs, Verschmutzung und Müll, Verkehr und fehlender Infrastruktur, etwa öffentlichen Toiletten. Und damit andererseits die Voraussetzungen für eine Sicherung des Verbleibs der Clubs in Kreuzberg und auf der Lohmühleninsel geschaffen werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.08.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    30.05.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.30 - überwiesen
   
   
    12.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    04.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.10.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.08.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 3.2  
Augen auf Friedrichshain-Kreuzberg: Konzept zur Müllvermeidung  
Enthält Anlagen
DS/0837/V  
Ö 3.3  
Elektromobilität bei der Neuanschaffung von Fahrzeugen  
Enthält Anlagen
DS/0841/V  
Ö 3.4  
Green Xhain für höhere Lebensqualität und saubere Luft  
Enthält Anlagen
DS/0849/V  
Ö 3.5  
Forcki in BSR-Reinigungsprogramm aufnehmen  
Enthält Anlagen
DS/0892/V  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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