Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Do, 06.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Verkehr      
Ö 2.1  
Präsentation "Integriertes Verkehrskonzept südliche Luisenstadt"      
Ö 2.2  
Umsetzung des Verkehrskonzeptes Samariterkiez  
Enthält Anlagen
DS/0899/V  
Ö 2.3     Begegnungszone Bergmannstraße      
Ö 2.4  
Konzept für Standorte/Stellflächen von Leihfahrrädern im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0840/V  
Ö 2.5  
Eine Fahrradampel für die Prinzenstraße – für einen sicheren Verkehrsfluß  
Enthält Anlagen
DS/0906/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der Verkehrslenkung Berlin für die Fahrradwege an der Prinzenstraße an der Kreuzung Prinzenstraße/Ritterstraße in Kreuzberg Fahrradampeln (einmal zur Überquerung der Ritterstraße Richtung Moritzplatz und einmal zur Überquerung der Ritterstraße Richtung Gitschiner Straße) zu beantragen und sich intensiv für deren Installation einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zur BVV im Dezember 2018 zu berichten.

 

 

Begründung:

 

An der genannten Kreuzung befindet sich auf der Prinzenstraße in Richtung Gitschiner Straße bisher lediglich eine Ampel für Autofahrer*innen, die vom Radweg aus aufgrund von Baumbepflanzung und Ausrichtung auf die Straße nur schlecht einsehbar ist. Beim Halten am angebrachten Haltestrich auf dem Radweg ist die Sicht auf die KfZ-Ampel kaum möglich. Die Ampel ist zudem links des Fahrradweges installiert und erweckt damit im Radverkehr den Eindruck, den Fahrradweg nicht einzuschließen. Laut StVO gilt für Radfahrer*innen zwar grundsätzlich die Fahrbahnampel, dennoch verwirrt eine solche unlogische Installation sehr und führt zu Unfällen. Außerdem gibt es eine Fußngerampel, die zwar gut sichtbar ist, jedoch durch ihr Lichtsignal ausschließlich Fußnger*innen bedient (kein gemeinsames Fahrrad- und Fußngersymbol). Diese Umstände sorgen für Verwirrung beim Radverkehr und fördert Unfälle, da Fußnger- und KfZ-Ampel unterschiedlich schalten und nicht erkennbar ist, welche*r Radfahrer*in nun nach welcher Ampel fährt. Dies kann durch die Installation einer gut einsehbaren Fahrradampel verhindert werden.

 

Auf der Gegenrichtung (Prinzenstraße in Richtung Moritzplatz) ist die Autoampel für Fahrradfahrer*innen besser einsehbar, allerdings sorgt auch hier die Installation der KfZ-Ampel links des Radwegs für Verwirrung, ob der Radverkehr durch diese Ampel geregelt wird oder nicht. Auch hier wird eine Fahrradampel für Klarheit sorgen und Unfälle verhindern.

 

 

BVV 29.08.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 06.09.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der Verkehrslenkung Berlin für die Fahrradwege an der Prinzenstraße an der Kreuzung Prinzenstraße/Ritterstraße in Kreuzberg Fahrradampeln (einmal zur Überquerung der Ritterstraße Richtung Moritzplatz und einmal zur Überquerung der Ritterstraße Richtung Gitschiner Straße) zu beantragen und sich intensiv für deren Installation einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zur BVV im Dezember 2018 zu berichten.

 

 

BVV 26.09.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, bei der Verkehrslenkung Berlin für die Fahrradwege an der Prinzenstraße an der Kreuzung Prinzenstraße/Ritterstraße in Kreuzberg Fahrradampeln (einmal zur Überquerung der Ritterstraße Richtung Moritzplatz und einmal zur Überquerung der Ritterstraße Richtung Gitschiner Straße) zu beantragen und sich intensiv für deren Installation einzusetzen.

 

Der BVV ist bis zur BVV im Dezember 2018 zu berichten.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 18.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    29.08.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.29 - überwiesen
   
   
    06.09.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.14 - überwiesen
   
   
    18.02.2021 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 10.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 2.6     Umgang mit Leihfahrrädern nach Insolvenz/Rückzug      
Ö 2.7  
Moderne Mobilität stärken – Car-Sharing-Flächen in der Yorckstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
DS/0838/V  
Ö 3     Grünflächen      
Ö 3.1  
Schutz der Grünflächen / Grillen im Volkspark Friedrichshain (vgl. EB049V - EB068IV)      
Ö 3.2  
Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!  
Enthält Anlagen
DS/0186/V  
Ö 3.3  
Zugang Dudenstraße zum Kreuzberg barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0891/V  
Ö 4     Immobilien      
Ö 4.1  
Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen  
Enthält Anlagen
DS/0835/V  
Ö 5  
Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 6  
Festeliste      
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin