Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (SchulSport)
Gremium: Ausschuss für Schule und Sport
Datum: Do, 07.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 15.06.2017      
Ö 3  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
DS/0417/V  
Ö 4  
Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
DS/0376/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig über die Baumaßnahmen zu informieren und ggf. zu beteiligen. Das Bezirksamt soll gewährleisten, dass Vorschläge der Schulkonferenzen mit berücksichtigt werden.

 

 

Begründung:

 

In den letzten Monaten gab es immer wieder Schwierigkeiten und Aufregungen, um bevorstehende Sanierungsmaßnahmen bei Schulgebäuden. Viele Eltern fühlten sich nicht ausreichend über Baumaßnahmen informiert und möchten eine Mitbestimmung bei der Ausstattung von Schulräumen und anderen Maßnahmen.

 

Deshalb ist es notwendig eine stärkere Beteiligung der Schulkonferenzen umzusetzen. Im Koalitionsvertrag wurde eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung verankert und das sollte bei Schulen auch umgesetzt werden.

 

 

BVV 12.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Schule und Sport,

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend)

 

 

Änderung durch Antragsteller*in 31.08.2017

Die Bezirksverordnetenversammlungge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. Das Bezirksamt soll gewährleisten, dass Vorschläge der Gesamtelternvertretungen mit berücksichtigt werden.

 

 

Begründung:

 

In den letzten Monaten gab es immer wieder Schwierigkeiten und Aufregungen um bevorstehende Sanierungsmaßnahmen bei Schulgebäuden. Viele Eltern fühlten sich nicht ausreichend über Baumaßnahmen informiert. Außerdem möchten Eltern, insbesondere die Gesamtelternvertretungen, eine Mitbestimmung bei der Ausstattung von Schulräumen und anderen Maßnahmen.

 

Deshalb ist es notwendig, eine stärkere Beteiligung der Gesamtelternvertretungen umzusetzen. Im Koalitionsvertrag wurde eine stärkere Beteiligung der Bevölkerung verankert und das sollte bei Schulen auch umgesetzt werden.

 

 

SchulSport 12.10.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden. Das Bezirksamt soll gewährleisten, dass Vorschläge der Gesamtelternvertretungen mit berücksichtigt werden.

 

 

UVKI 30.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden.

 

 

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Sanierung und dem Neubau von Schulgebäuden die Schulkonferenzen rechtzeitig vor Beginn aller Planungen über die Baumaßnahmen zu informieren und aktiv, transparent und auf Augenhöhe im weiteren Prozess zu beteiligen. Die Schulkonferenz soll in Zukunft immer über die einzelnen Planungsphasen informiert werden.

 

 

BVV 21.03.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 21.03.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

  • Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport

 

 

SchulSport 31.05.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.06.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    12.07.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.34 - überwiesen
   
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 4 - vertagt
   
   
    12.10.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.11.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.12.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    21.03.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   
   
    26.04.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 3 - vertagt
   
   
    31.05.2018 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 5  
Kooperationen zwischen dem Berliner Büchertisch und den Grundschulen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0377/V  
Ö 6  
Kontrollschwerpunkte vor Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0385/V  
Ö 7  
Bericht aus den schulischen Gremien      
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin