Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der Protokolle vom 13.04., 11.05., 08.06., 16.06. und 06.07.2016      
Ö 3     Begegnungszone stoppen - keine zweite Maaßenstraße in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
 DS/2295/IV  
Ö 4     Einrichtung einer Spielstraße in der Niemannstraße bei gleichzeitiger Einführung einer Sackgassenregelung
Enthält Anlagen
 DS/2027/IV  
Ö 5     Niemannstraße als Grünfläche, Platz oder Spielstraße  
Enthält Anlagen
 DS/2293/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Niemannstraße in eine Grünfläche, einen Platz oder eine Spielstraße umzuwidmen.

 

Begründung:

Bereits mit der DS 2027/IV wurde ein solches Ansinnen an das Bezirksamt im Rahmen eines Prüfautrages herangetragen. Die Prüfung hat ergeben, dass eine Veränderung der gegenwärtigen Verkehrssituation grundsätzlich notwendig ist. Die angespannte Verkehrssituation im Bereich der Niemannstraße wird sich auch nach Ende der Bauarbeiten nicht ändern, weil zahlreiche neu entstandene Wohneinheiten eine Zunahme des Verkehrs erwarten lassen.

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.1.1 - überwiesen
   
Ö 6     DS/1417/III - Effektivität des Immobilienservices  
Enthält Anlagen
 DS/0009/IV  
Ö 7     Clusterung der Liegenschaften im Bezirk - Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern
Enthält Anlagen
 DS/2109/IV  
Ö 8     Beleuchtung auf dem Warschauer Platz  
Enthält Anlagen
 DS/2025/IV  
Ö 9     Prinzessinnengarten langfristig erhalten - Erbbaupacht anstreben  
Enthält Anlagen
 DS/2111/IV  
Ö 10     LKW-Sperrung und Verkehrsberuhigung für die Gärtnerstraße in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
 DS/2245/IV  
Ö 11     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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