Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der Protokolle vom 13.04., 11.05., 08.06., 16.06. und 06.07.2016      
Ö 3     Begegnungszone stoppen - keine zweite Maaßenstraße in der Bergmannstraße  
Enthält Anlagen
DS/2295/IV  
Ö 4     Einrichtung einer Spielstraße in der Niemannstraße bei gleichzeitiger Einführung einer Sackgassenregelung
Enthält Anlagen
DS/2027/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Niemannstraße in Friedrichshain zu einer Spielstraße zu machen. Gleichzeitig soll die Straße zur Sackgasse werden bei Schließung zur Revaler Straße hin.

 

Begründung:

 

Die sehr kurze Straße, die lediglich eine Kita und die Modersohn Grundschule beherbergt, bietet sich für diese Lösung ideal an. Der Schulleiter und die Elternschaft der Grundschule würden diese Regelung zudem sehr begrüßen, zumal das Gelände der Grundschule kaum noch Entfaltungsmöglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler bietet.

 

Die Schließung der Niemannstraße zur Revaler Straße unterbindet zudem den Durchgangsverkehr, der sich aus der Warschauer Straße kommend zur Umgehung der Boxhagener bzw. Kopernikus-/Wühlischstraße Richtung Ostkreuz und Lichtenberg ergibt.

 

 

BVV 27.01.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt (federführend)

 

 

UVKI 10.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Niemannstraße in Friedrichshain zu einer Spielstraße umgebaut und zur Sackgasse gemacht werden soll oder an die Schule übertragen wird. Die Investitionskosten und die Auswirkungen auf den Haushalt sind für beide Varianten darzustellen. Bis März 2016 ist der BVV zu berichten.

 

 

WiO 16.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Niemannstraße in Friedrichshain zu einer Spielstraße umgebaut und zur Sackgasse gemacht werden soll oder an die Schule übertragen wird. Die Investitionskosten und die Auswirkungen auf den Haushalt sind für beide Varianten darzustellen. Bis März 2016 ist der BVV zu berichten.

 

 

BVV 24.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Niemannstraße in Friedrichshain zu einer Spielstraße umgebaut und zur Sackgasse gemacht werden soll oder an die Schule übertragen wird. Die Investitionskosten und die Auswirkungen auf den Haushalt sind für beide Varianten darzustellen. Bis März 2016 ist der BVV zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 06.09.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 14.09.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.34 - überwiesen
   
   
    10.02.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.55 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.1.2 - überwiesen
   
Ö 5     Niemannstraße als Grünfläche, Platz oder Spielstraße  
Enthält Anlagen
DS/2293/IV  
Ö 6     DS/1417/III - Effektivität des Immobilienservices  
Enthält Anlagen
DS/0009/IV  
Ö 7     Clusterung der Liegenschaften im Bezirk - Grundstücke zur Daseinsvorsorge sichern
Enthält Anlagen
DS/2109/IV  
Ö 8     Beleuchtung auf dem Warschauer Platz  
Enthält Anlagen
DS/2025/IV  
Ö 9     Prinzessinnengarten langfristig erhalten - Erbbaupacht anstreben  
Enthält Anlagen
DS/2111/IV  
Ö 10     LKW-Sperrung und Verkehrsberuhigung für die Gärtnerstraße in Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/2245/IV  
Ö 11     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin