Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum: Do, 09.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der Protokolle vom 10.03., 14.04. und 12.05.2016      
Ö 3     Geschäftsordnung der BVV      
Ö 3.1     Vorstellung verschiedener Zählverfahren anhand konkreter Beispiele      
Ö 3.2     Änderung der GO §2: Besetzung des Vorstands  
Enthält Anlagen
DS/2170/IV  
Ö 3.3     Änderung GO §12  
Enthält Anlagen
DS/2171/IV  
Ö 3.4     Änderung GO § 54 (2)  
DS/2173/IV  
Ö 3.5     Änderung GO §16(6)  
Enthält Anlagen
DS/2172/IV  
Ö 3.6     Kein Zwangs-Gender*Star bei der Beantwortung von Schriftlichen Anfragen von Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
DS/2166-01/IV  
Ö 3.7     Kein Zwangs-Gender*Star bei der Beantwortung von Schriftlichen Anfragen von Bezirksverordneten  
DS/2166/IV  
Ö 4     Transparenz      
Ö 4.1     SEZ-Privatisierungsvertrag: Volle Transparenz!
Enthält Anlagen
DS/1021/IV  
Ö 4.2     Sponsoringbericht 2015  
Enthält Anlagen
DS/2203/IV  
Ö 5     Verwaltungsmodernisierung      
Ö 5.1     Software-Inventur II
Enthält Anlagen
DS/1256/IV  
Ö 5.2     Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
DS/1895/IV  
Ö 5.3     Von Lichtenberg lernen heißt streamen lernen
Enthält Anlagen
DS/2169/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die in der BVV Lichtenberg verwendete Streaminglösung für Friedrichshain-Kreuzberg zu replizieren. Dort werden die Sitzungen der BVV gestreamt und können in einer Mediathek nachträglich angesehen werden. Die technischen Möglichkeiten der Bezirke sind hierfür also ausreichend.

 

Begründung:

 

Ein Streamen der BVV-Sitzungen erlaubt Interessierten das Beiwohnen an der Sitzung und dient so der demokratischen Teilhabe. Menschen, die Kinder oder Pflegebedürftige im Haus haben, können nicht ohne weiteres am Abend das Rathaus Kreuzberg aufsuchen, insbesondere, wenn eventuell nur ein kleiner Teil der TO für sie interessant ist. Eine Mediathek dient zum besseren Nachvollziehen des Diskussionsverlaufes und ist nicht zuletzt auch für die Bezirksverordneten sinnvoll. Lichtenberg agiert unter ähnlichen Bedingungen wie Xhain, daher ist die dort gefundene Lösung höchstwahrscheinlich auch in unserem Bezirk darstellbar.

 

 

 

Die Piratenfraktion Friedrichshain-Kreuzberg entlässt diesen Text  in die Gemeinfreiheit (Public Domain) als CC-0  (http://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/legalcode). Sie  verzichtet weltweit auf alle urheberrechtlichen und verwandten  Schutzrechte, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Antragstext darf  ohne weitere Erlaubnis kopiert, verändert, verbreitet und aufgeführt  werden. Dies schliesst kommerzielle Zwecke explizit mit ein.

 

 

BVV, 27.04.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und

IT, Geschäftsordnung (federführend)

 

 

PHI 24.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept für die Replikation der in anderen BVVen verwendeten Streaminglösungen für Friedrichshain-Kreuzberg zu erstellen. Dies soll insbesondere die technischen Voraussetzungen, den personellen sowie den finanziellen Aufwand betrachten.

 

 

Tra 09.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept für die Replikation der in anderen BVVen verwendeten Streaminglösungen für Friedrichshain-Kreuzberg zu erstellen. Dies soll insbesondere die technischen Voraussetzungen, den personellen sowie den finanziellen Aufwand betrachten.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept für die Replikation der in anderen BVVen verwendeten Streaminglösungen für Friedrichshain-Kreuzberg zu erstellen. Dies soll insbesondere die technischen Voraussetzungen, den personellen sowie den finanziellen Aufwand betrachten.

 

   
    10.05.2016 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    24.05.2016 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.37 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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