Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
Datum: Do, 11.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 10.09.2015      
Ö 3  
erste Zwischenbilanz der Jugendberufsagentur Gast: Herr Felisiak      
Ö 4  
wie ist das JC aufgestellt in Bezug auf die Geflüchteten? Gast Herr Felisiak      
Ö 5  
Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten  
DS/1990/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters dafür einzusetzen, dass über den Eingliederungstitel speziell für die Zielgruppe der Geflüchteten/Flüchtlinge (z.B. mit Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis nach §§ 22-26 AufenthG) abgestimmte Eingliederungsmaßnahmen sowie Beratungsangebote entwickelt und umgesetzt werden.

Daber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in Zukunft selbst Flüchtlinge (z.B. anerkannte Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete) auszubilden. Weiterhin wird das Bezirksamt beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass im Bezirk ansässige Unternehmen und berufsbildende Schulen Flüchtlingen (s.o.) eine Ausbildung ermöglichen.

 

Begründung:

Eine Großzahl geflüchteter Menschen hat in den letzten Monaten ein Asylverfahren erfolgreich durchlaufen. Auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen erleichterten Arbeitsmarktzugang wurden geschaffen. Ein Großteil der Personengruppe der Geflüchteten hat einen (theoretischen) Zugang zu Arbeit und Ausbildung. Die bestehenden Strukturen sind darauf noch nicht ausgerichtet und sollen nun auch für den „neuen“ Personenkreis geöffnet werden.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Integrationsausschuss Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt

Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste (federführend)

 

 

SozBüD 10.03.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters dafür einzusetzen, dass über den Eingliederungstitel speziell für die Zielgruppe der Geflüchteten/Flüchtlinge (z.B. mit Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis nach §§ 22-26 AufenthG) abgestimmte Eingliederungsmaßnahmen sowie Beratungsangebote entwickelt und umgesetzt werden.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in Zukunft selbst Flüchtlinge (z.B. anerkannte Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete) auszubilden. Weiterhin wird das Bezirksamt beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass im Bezirk ansässige Unternehmen und berufsbildende Schulen Flüchtlingen (s.o.) eine Ausbildung ermöglichen.

 

 

BVV 16.03.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters dafür einzusetzen, dass über den Eingliederungstitel speziell für die Zielgruppe der Geflüchteten/Flüchtlinge (z.B. mit Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis nach §§ 22-26 AufenthG) abgestimmte Eingliederungsmaßnahmen sowie Beratungsangebote entwickelt und umgesetzt werden.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, in Zukunft selbst Flüchtlinge (z.B. anerkannte Flüchtlinge, Asylsuchende und Geduldete) auszubilden. Weiterhin wird das Bezirksamt beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass im Bezirk ansässige Unternehmen und berufsbildende Schulen Flüchtlingen (s.o.) eine Ausbildung ermöglichen.

 

   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.39 - überwiesen
   
   
    19.01.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.01.2016 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    11.02.2016 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 5 - vertagt
   
   
    10.03.2016 - Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
    Ö 4 - erledigt
   
   
    16.03.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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