Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Entwicklung auf dem RAW-Gelände      
Ö 2.1  
RAW-Gelände: Soziokulturelles Zentrum langfristig absichern  
DS/2037/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV unterstützt den langfristigen Erhalt des Kultur- und Sportensembles auf dem RAW-Gelände im Bereich des sogenannten „soziokulturellen L“ als Soziokulturelles Zentrum.

 

Dieses, den sonstigen Planungen übergeordnete Ziel hat die BVV als zentralen, parteiübergreifenden Willen der Gemeindevertretung in dieser Legislaturperiode in den Beschlüssen DS/1056/IV vom 04.06.2014 und DS/2003/IV vom 16.12.2015 eindeutig dokumentiert. Die wechselvolle Geschichte des RAW-Geländes, diverse Beteiligungsverfahren seit dem Verkauf durch die Vivico und ein erfolgreicher Einwohner*innen-Antrag aus dem Jahr 2014 zeugen ebenfalls davon, dass dieses Ziel immer der Wille der übergroßen Mehrheit der Bezirksverordneten sowie von Bürger*innen und Nutzer*innen war.

 

Die Verhandlungen zwischen den Mieter*innen des Kultur- und Sportensembles und den Eigentümern des Geländes haben in den letzten Monaten in dieser Hinsicht jedoch noch zu keinen nachhaltigen Ergebnissen geführt. Darum unterstützt die BVV die schnellstmögliche Einberufung eines Runden Tisches zum Erhalt der Sport-, Kultur- und Freizeitnutzung auf dem RAW-Gelände im Bereich des „soziokulturellen L“. Ziel soll sein, zwischen Eigentümern und Mieter*innen einen für alle Seiten tragfähigen Weg zur langfristigen Absicherung und Erhaltung des bestehenden Soziokulturellen Zentrums zu erarbeiten. Beteiligt werden sollen Eigentümer und Mieter*innen sowie die Vertreter*innen der BVV-Fraktionen. Die Ergebnisse des Runden Tisches sind verbindlich in die weiteren Planungen zur Entwicklung des Geländes zu integrieren.

 

 

BVV 27.01.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV unterstützt den langfristigen Erhalt des Kultur- und Sportensembles auf dem RAW-Gelände im Bereich des sogenannten „soziokulturellen L“ als Soziokulturelles Zentrum.

 

Dieses, den sonstigen Planungen übergeordnete Ziel hat die BVV als zentralen, parteiübergreifenden Willen der Gemeindevertretung in dieser Legislaturperiode in den Beschlüssen DS/1056/IV vom 04.06.2014 und DS/2003/IV vom 16.12.2015 eindeutig dokumentiert. Die wechselvolle Geschichte des RAW-Geländes, diverse Beteiligungsverfahren seit dem Verkauf durch die Vivico und ein erfolgreicher Einwohner*innen-Antrag aus dem Jahr 2014 zeugen ebenfalls davon, dass dieses Ziel immer der Wille der übergroßen Mehrheit der Bezirksverordneten sowie von Bürger*innen und Nutzer*innen war.

 

Die Verhandlungen zwischen den Mieter*innen des Kultur- und Sportensembles und den Eigentümern des Geländes haben in den letzten Monaten in dieser Hinsicht jedoch noch zu keinen nachhaltigen Ergebnissen geführt. Darum unterstützt die BVV die schnellstmögliche Einberufung eines Runden Tisches zum Erhalt der Sport-, Kultur- und Freizeitnutzung auf dem RAW-Gelände im Bereich des „soziokulturellen L“. Ziel soll sein, zwischen Eigentümern und Mieter*innen einen für alle Seiten tragfähigen Weg zur langfristigen Absicherung und Erhaltung des bestehenden Soziokulturellen Zentrums zu erarbeiten. Beteiligt werden sollen Eigentümer und Mieter*innen sowie die Vertreter*innen der BVV-Fraktionen. Die Ergebnisse des Runden Tisches sind verbindlich in die weiteren Planungen zur Entwicklung des Geländes zu integrieren.

 

 

 

   
    20.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 2.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 3  
Neubauvorhaben WBM Vorstellung von Planungsalternativen durch Herrn Joost Gast angefragt: WBM Herr Ernst      
Ö 4  
Bauvorhaben Koppenstraße (Bauanträge 2962-0, 2963-0)      
Ö 5     "Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der sozialen Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der Erweiterung des Gebietes um den statistischen Block 205 "Riehmers Hofgarten"" - Vorstellung des Endberichtes von der ASUM GmbH      
Ö 6  
Umsetzung des Beschlusses DS/1734/IV zum Ex-Yaam-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1828/IV  
Ö 7  
Missbilligung der Amtsführung von Stadtrat Hans Panhoff  
DS/1994/IV  
Ö 8  
Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29  
Enthält Anlagen
DS/1762/IV  
Ö 9  
Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  
Enthält Anlagen
DS/1842/IV  
Ö 10     Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) 2754-BAA-37 Liebigstr. 2A B) 2755-BAA-37 Liebigstr. 3A C) 2895-BAA-23 Mehringplatz 14 D) 2928-BAA-36 3070-0 Revaler Str. 99 E) 2975-BAA-24 Ohlauer Str. 24 F) 2996-BAA-32 Revaler Str. 28 G) 3066-0 3067-0 Höchste Str. 21 H) 3101-BAA-24 Lausitzer Str. 41-44 I) 3103-BAA-37 Stralauer Platz 29-31      
Ö 11     Bauanträge - neu - A) 3136-BAA-30 Mollstr. 24 B) 3137-BAA-30 Lange Str. 84 C) 3170-BAA-21 Schleusenufer 3 D) 3174-BAA-26 Dessauer Str. 3 - 5 E) 3177-BAA-31 Mühlenstr. 45 - 46 F) 3189-BAA-24 Reichenberger Str. 154 G) 3191-BAA-22 Fontanepromenade 15 H) 3192-0 Müggelstr. 8 I) 3193-BAA-27 Kreuzbergstr. 28 J) 3195-BAA-25 Taborstr. 9 K) 3211-0 Obentrautstr. 35 L) 3218-0 Landsberger Allee 68 B M) 3276-BAA-23 Axel-Springer-Str. 44 N) 3281-0 Gabriel-Max-Str. 8 O) 3292-0 Manteuffelstr. 63 P) 3301-0 Kommandantenstr. 18 Q) 3306-0 Neue Bahnhofstr. 1 R) 3323-0 Haasestr. 2 S) 3352-0 Scharnweberstr. 4 T) 3353-0 Am Postbahnhof 14 U) 3354-0 Mühlenstr. 39 V) 3357-0 Dennewitzstr. 36 - 40 W) 3358-0 Dennewitzstr. 40 X) 3359-0 Dennewitzstr. 41 - 43 Y) 3360-0 Ritterstr. 7 Z) 3372-0 Mehringdamm 47 AA) 3377-BAA-24 Lausitzer Str. 41 - 44 AB) 3389-0 Mühlenstr. 38 - 42 AC) 3391-0 Strausberger Str. 49 AD) 3395-0 Schleusenufer 4 A      
Ö 12  
Bauanträge - Listen vom 11.01. und 18.01.2016 -      
Ö 13     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin