Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 24.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen des Bezirksverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 23.05.2006      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Öffnungszeiten der Bürgerämter  
DS/2088/II  
Ö 4.2  
Aktivitäten der Gesellschaft für rechtliche und humanitäre Unterstützung e.V. (GRH)  
DS/2090/II  
Ö 4.3  
No - Go - Areas  
DS/2093/II  
Ö 4.4  
Grundschule Scharnweberstraße  
DS/2096/II  
Ö 4.5  
MAE - Beschäftigte an Schulen  
DS/2089/II  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie viele  MAE - Beschäftigte gibt es in den Schulen im Bezirk?

 

  1. In welchen Bereichen und in welchem Umfang werden diese eingesetzt?

 

  1. Wie schätzt das BA den Einsatz der MAE an Schulen ein?

 

Frau Klebba:

Zu 1: In der Zuständigkeit des Bezirkes, also den äußeren Schulangelegenheiten sind derzeit also Stichtag 23.5., 89 MAE Beschäftigte eingesetzt und in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung sind es 111 MAE Beschäftigte, die eingesetzt sind. ZU 2: Es sind sehr unterschiedliche Projekte, in denen MAE Kräfte eingesetzt sind. Das geht von der Hilfe zur Schulhofgestaltung  über die Unterstützung bei der Vorbereitung von Unterrichtsmaterialien, der Unterstützung bei der Vorbereitung von Schulveranstaltungen, der Reparatur von Schulbüchern und bei der Unterstützung bei der Bereitstellung bestimmter Freizeitangebote, also Faradreparaturen in Jugendverkehrsschulen u.ä., wie auch bei der technischen Unterstützung zur PC Betreuung bis dahin, dass auch die Unterstützung bei Ausflügen und Wandertagen in solchen Projekte enthalten sind. Der Umfang ist sehr unterschiedlich. Es gibt Projekte an verschiedenen Schulen mit dergleichen Aufgabe, MAE Kräfte eingesetzt sind. Es könnten dann 20 sein. Bei manchen MAE Projekten umfasst das lediglich eine Anzahl im einstelligen Bereich. Das ist sehr unterschiedlich. Zu 3: Der Einsatz von MAE Kräften ist insgesamt eine Unterstützung der Schulen zur Bereitstellung, Herstellung eines zusätzlichen Angebotes, was ohne diesen Einsatz so nicht möglich wäre und angesichts großer Strukturveränderungen, die wir in den letzten beiden Jahren im Schulbereich vollziehen mussten, kann man auch sagen, immer dann, wenn Strukturveränderungen sind, gibt es viel Instabilität, gibt es vieles neu zu denken. Es hat sich noch keine Routine eingespielt und auch dort können MAE Kräfte in einer ergänzenden zusätzlichen Art und Weise tätig sein und insofern sind sie diesen Strukturumwandlungsprozess für die Schulen eine wichtige Bereicherung und so muss man dieses sehen. Das wird auch in den Rückmeldungen in den Schulen von allen dort Tätigen als eine Unterstützung empfunden und manche Ausgestaltung, die sich ganz positiv auswirkt in der Vorbereitung von Schulfesten u.ä. könnte dieses in der liebevollen Art und Weise in der besonderen Aufmerksamkeit oder der Zusätzlichkeit ansonsten nicht hergestellt werden und insofern sieht das Bezirksamt das als Bereicherung.

 

Herr Cetinkaya:

Kann man denn schon abschätzen, inwiefern der Einsatz von MAE Kräften dazu führt, dass sozusagen Stellen nicht mehr besetzt werden, sozusagen keine Vollzeitstellen, Teilzeitstellen mehr ausgeschrieben werden, dass eventuelle auch Stellen, die frei geworden sind, nicht mehr neu besetzt werden durch die MAE Kräfte.

 

Frau Klebba:

Das ist weder derzeitig so zu sehen noch zukünftig, denn der Einsatz von MAE Kräften ist nur möglich, wenn es eine Zusätzlichkeit beinhaltet, also der Zusammenhang, das damit der Bezirk oder die Senatsverwaltung Stellen, ganze Stellen oder Stellenanteil einsparen könnte, das kann sich mit solchen Projekten eben wirklich nur zusätzlich vorgehalten werden, nicht begründet werden.

   
    24.05.2006 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 4.5 - beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 4.6  
Private Wettbüros  
DS/2091/II  
Ö 4.7  
Bundeseinheitliche Standards bei der Einbürgerungspraxis (¿Eckpunkte¿)  
DS/2094/II  
Ö 4.8  
WM Schulprojekt  
DS/2092/II  
Ö 4.9  
Besetzung der Schulleiterstellen an der Nürtingen- und e.-o.-plauen-Grundschule  
DS/2095/II  
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Einrichtung der 1. Klassen zum Schuljahr 2006/2007 an der Nürtingen-Grundschule  
DS/2074/II  
Ö 6     Beschlussempfehlungen      
Ö 6.1  
Paul-Lincke-Büste - 1091      
Ö 6.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 33 07 Personalstellen Org/IT)  
DS/1747-12/II  
Ö 6.3  
Leitung des Ballhauses Naunynstraße (II)  
DS/2012/II  
Ö 6.4  
Rauchfreie Krankenhäuser  
DS/2031/II  
Ö 6.5  
Marheineke-Markthalle  
DS/2066/II  
Ö 6.6  
Projekt Riesenrad auf dem Anschutz - Areal  
DS/2085/II  
Ö 7     Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 23.05.2006      
Ö 7.1  
Gegen die Geschichtslügen der ehemaligen SED-Kader wird überwiesen i.d. Ausschüsse für KuBi, Schule und Jugendhilfe(ff)  
DS/2071/II  
Ö 7.2  
DS/2071-1/II      
Ö 7.3  
Mehr Transparenz bei den Angeboten des Job-Centers wird überwiesen i.d. Ausschüsse f. ArWi und Soz Ges(ff)  
DS/2072/II  
Ö 7.4  
Dolmusch zwischen Friedrichshain und Kreuzberg wird überw. i.d. A. f. UmwV und ArWi(ff)  
DS/2073/II  
Ö 7.5  
Fußgängerampel Warschauer Brücke, Ost (Einmündung Helsingforser Straße)  
DS/2075/II  
Ö 7.6  
Ausbildungsfreundlichster Betrieb wird überw. ArWi und PHI (ff)  
DS/2076/II  
Ö 7.7  
Verstärkte Kontrollen von Hundehaltern  
DS/2077/II  
Ö 7.8  
Stärkung der Angebote schienengebundener Verkehrsträger im Spreeraum, hier: Lobbyarbeit auf Landesebene wird überw. i.d.A.f.UmV  
DS/2078/II  
Ö 7.9  
Auftritt einer Band, die rechtsradikales Gedankengut verbreitet, in einem Friedrichshainer Club wird überw. i.d.A.f.KuBI  
DS/2079/II  
Ö 7.10  
Fahrradverbindung Alte Jakobstraße  
Enthält Anlagen
DS/2080/II  
Ö 7.11  
Verkehrsentwicklung im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0171/II  
Ö 7.12  
DS 779-2/II Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 . hier: Bürgerbeteiligung / 4610/53121
Enthält Anlagen
DS/0779/II  
Ö 7.13  
Entwicklungsmaßnahmen im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0814/II  
Ö 7.14  
Mieterschutzkonzeption bei Wohnungsprivatisierung - 957-1 Konsens gegen d. Stimmen d. FDP      
Ö 7.15  
Bebauungsplan 2-3a  
DS/1056/II  
Ö 7.16  
Mod./ Instmaßnahmen auf dem "Revaler Viereck"  
DS/1088/II  
Ö 7.17  
Wohngeld - Anträge  
Enthält Anlagen
DS/1090/II  
Ö 7.18  
Verkauf von landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften Konsens geg. d. Stimmen d. FDP  
DS/1149/II  
Ö 7.19  
Förderung des Frauen- und Mädchensports im Bezirk (Hockey) - siehe Drs. Nr. 40, 95, 145, 542, 1186  
DS/1224/II  
Ö 7.20  
Übergreifendes Verkehrskonzept für den Spreeraum - 1375      
Ö 7.21  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen aufgrund der Abschichtung der unteren Straßenverkehrsbehörde  
DS/1453/II  
Ö 7.22  
Beauftragung des Mieterladens in der Dresdener Straße (Stadtbüro) für die Mieterberatung im Walde-Kiez  
Enthält Anlagen
DS/1254/II  
Ö 7.23  
Unzufriedenheit über die Informationspraxis des Job-Centers -1580      
Ö 7.24  
Verkehrskonzeption Spreeraum (II)  
DS/1603/II  
Ö 7.25  
Veröffentlichung Haushaltsplan 2006/2007  
DS/1632/II  
Ö 7.26  
Ostbahnhof als Fernverkehrsbahnhof erhalten Konsens bei Enthaltung der FDP  
Enthält Anlagen
DS/1680/II  
Ö 7.27  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Kapitel 39 10 Titel 684 20, Insolvenzberatung)  
DS/1747-5/II  
Ö 7.28  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (alle Kapitel - Computerbörse im Bezirk)  
DS/1747-18/II  
Ö 7.29  
Schimmelbefall - 1810      
Ö 7.30  
Trägervertretung des Jobcenters  
DS/1881/II  
Ö 7.31  
Hinweise auf Behindertentoiletten  
DS/1908/II  
Ö 7.32  
Sanierungsgebiet Samariterviertel - Fortschreibung des Neuordnungskonzeptes -  
Enthält Anlagen
DS/1987/II  
Ö 7.33  
Herrichtung von Sportstätten zur Förderung des Mädchen- und Frauensports  
Enthält Anlagen
DS/1994/II  
Ö 7.34  
Temporärer Taxihalteplatz zur Premium Modemesse  
Enthält Anlagen
DS/1997/II  
Ö 7.35  
Sanierungsgebiet Traveplatz-Ostkreuz - Fortschreibung des Neuordnungskonzeptes  
DS/2022/II  
Ö 7.36  
Einführung des Fallmanagements  
Enthält Anlagen
DS/2027/II  
Ö 7.37  
Unterrichtung der Einwohnerschaft  
DS/2029/II  
Ö 7.38  
Bebauungsplan VI - 125a Ritterstraße, Alexandrinenstraße, F.-Künstler - Straße, Alte Jakobstraße  
DS/2039/II  
Ö 7.39  
Verkehrssituation Friedrichstraße Ecke Kochstraße Konsens gegen d. Stimmen der CDU  
DS/2043/II  
Ö 7.40  
Bebauungsplan VI - 140 für das Gelände zw. Schöneberger Ufer, Schöneberger Straße, Luckenwalder Str., Landwehrkanal, Möckernstraße, Yorckstraße un der Bezirksgrenze mit Ausnahme der Grundstücke Schöenberger Straße 14,15 und Schöneberger Ufer 1,3 im Bezirk Friedrichshain - Kreuzbger, Ortsteil Kreuzberg  
DS/2062/II  
Ö 7.41  
Fortsetzung des Projektes "Donna Castella"  
DS/2067/II  
Ö 7.42  
Rundum-Grün-Ampeln Konsens gege. die Stimmen von CDU und FDP  
DS/2082/II  
Ö 7.43  
Weiterführung der Bürgerbeteiligung im Bereich Stadtentwicklung und Bauen  
DS/2086/II  
Ö 7.44  
Zuwendungen durch Überlassung unter Wert überweisen in den A.f.PHI  
DS/1691/II  
Ö 7.45  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2006/07 (Nachbudgetierung Hilfe zum Lebensunterhalt)  
DS/1747-10/II  
Ö 7.46  
Erweiterung des Stiftungsbeirates der Blindenanstalt  
DS/1750/II  
Ö 7.47  
Energiesparprojekte an Schulen wird überwiesen i.d.A.f. UmwV und Schule(ff)  
DS/1824/II  
Ö 7.48  
Pflegeheime von Vivantes  
Enthält Anlagen
DS/1953/II  
Ö 7.49  
Vermeidung von Umzügen der "Hartz - IV - Empfänger" wird überwiesen i.d.A.f. SozGes und PHI(ff)  
DS/1961/II  
Ö 7.50  
Seniorenmitwirkungsgesetz  
Enthält Anlagen
DS/1991/II  
Ö 7.51  
Aktualisierung des Stadtteilentwicklungskonzeptes (StEK) für das Fördergebiet Ostkreuz wird überwiesen i.d.A.f.Stadtpal und BauWohn(ff)  
DS/2065/II  
Ö 7.52  
Die Einziehung von dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Flächen Rummelsburger Platz/Mühlenstraße - Flur 25, Flurstücke 126 und 127  
DS/2068/II  
Ö 7.53  
Bebauungsplan V-17-1 für Alt Stralau 20 und 21 im Ortsteil Friedrichshain  
DS/2069/II  
Ö 7.54  
Widmung der im Gebiet "Arena am Ostbahnhof" neu hergestellten Straßen auf der Grundlage des städtebaulichen Vertrages wird überwiesen i.d.A.f.Stadtplan  
DS/2070/II  
Ö 7.55  
Bebauungsplan V-27 für die Grundstücke Lehmbruckstr. 22/32, Stralauer Allee 39, Ehrenbergstr. 1-10 (teilweise) und 24-26 und die Flurstücke 6 und 7 (Flur 30) sowie Naglerstr. 1-3 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain, hier: Beschluss über den Erlass der Rechtsverordnung wird überwiesen i.d.A.f.Stadtplan  
DS/2081/II  
Ö 7.56  
Ausbildungsplanung 2006 wird überwiesen i.d.A.f.PHI  
DS/2083/II  
Ö 7.57  
Bebauungsplan VI-154 (ehemalige Schultheissbrauerei) wird überwiesen i.d.A.f.Stadtplan  
DS/2084/II  
Ö 7.58  
Bebauungsplanverfahren VI - 150o (Weltblock) hier: Festsetzung des Bebauungsplans als Rechtsverordnung  
DS/2097/II  
Ö 7.59  
DS/0100/II      
Ö 7.60  
Umgang mit nicht verausgabten Investitionsmitteln  
Enthält Anlagen
DS/2002/II  
Ö 7.61  
60. Jahrestag der ersten Wahlen in Berlin nach dem Ende der faschistischen Diktatur  
DS/2047/II  
               
 
 

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