Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 14.07.2015      
Ö 3     Verdrängung von sozialer Infrastruktur im Bezirk: Erhalt der Angebote vor Ort trotz Mietsteigerungen      
Ö 4     Chance zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof ergreifen - Hangars sind für Unterbringung ungeeignet
Enthält Anlagen
DS/1841/IV  
Ö 5     Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  
Enthält Anlagen
DS/1842/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die aktuellen Planungen zu oben bezeichnetem Projekt zu überdenken und dabei frühere Planungen erneut mit einzubeziehen. Der Spielplatz ist am bestehenden Ort zu erhalten. Die Vorschläge der Bürgerbeteiligung sind zu berücksichtigen.

 

Begründung:

 

Die Verlagerung des Spielplatzes von der Schleiermacherstr. in den neu zu errichtenden Innenbereich weist erhebliche Nachteile auf, welche von vielen Eltern gesehen und kritisiert werden. Eine Umplanung der jetzigen Variante muss nicht viel Zeit in Anspruch nehmen, da sie auf früheren Planungen aufbauen kann.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (federführend)

 

 

StadtQM 03.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Planungen zu oben bezeichnetem Projekt zu überdenken und dabei frühere Planungen erneut mit einzubeziehen. Der Spielplatz ist am bestehenden Ort und in seiner Qualität zu erhalten. Eine Bürgerbeteiligung ist durchzuführen.

 

 

BVV 24.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Planungen zu oben bezeichnetem Projekt zu überdenken und dabei frühere Planungen erneut mit einzubeziehen. Der Spielplatz ist am bestehenden Ort und in seiner Qualität zu erhalten. Eine Bürgerbeteiligung ist durchzuführen.

 

   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.56 - überwiesen
   
   
    11.11.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.1 - vertagt
   
   
    13.01.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    20.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 9 - vertagt
   
   
    03.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.34 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Unterbringung von Flüchtlingen in Mietwohnungen mit Kautionszahlungen unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1846/IV  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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