Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum: Do, 15.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1063/65
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden      
Ö 3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
DS/1483/IV  
Ö 4  
Gegen kriminelle Anschläge auf Politikerinnen und Politiker
DS/1462/IV  
Ö 5     Bürgerbeteiligung      
Ö 5.1  
Bürgerbeteiligung beim Wohnungsneubau stärken  
DS/1455/IV  
Ö 5.2  
Parkraumbewirtschaftungszonen rund um den Mehringdamm  
Enthält Anlagen
DS/1459/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob rund um den Mehringdamm eine oder ggf. mehrere Parkraumbewirtschaftungszonen realisiert werden können.

Die Ergebnisse der Prüfung sollen im Rahmen der Bürger*innenbeteiligung zur Begegnungszone Bergmannstr. vorgestellt und diskutiert werden.

 

 

BVV 17.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung (federführend)

 

 

PHI 24.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob rund um den Mehringdamm eine oder ggf. mehrere Parkraumbewirtschaftungszonen realisiert werden können.

Die Ergebnisse der Prüfung sollen im Rahmen der Bürger*innenbeteiligung zur Begegnungszone Bergmannstr. vorgestellt und diskutiert werden.

 

 

BVV 25.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob rund um den Mehringdamm eine oder ggf. mehrere Parkraumbewirtschaftungszonen realisiert werden können.

Die Ergebnisse der Prüfung sollen im Rahmen der Bürger*innenbeteiligung zur Begegnungszone Bergmannstr. vorgestellt und diskutiert werden.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.01.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

 

UVKI 10.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.24 - überwiesen
   
   
    15.01.2015 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.02.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.10 - überwiesen
   
   
    10.02.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Geschäftsordnung der BVV      
Ö 6.1  
Erweiterung der Geschäftsordnung unter VII "Bürger*innenbeteiligung"  
DS/1446/IV  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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