Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum:	Mi, 11.03.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 20:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 10.12., 14.01. und 11.02.2015
Ö 3		Verkehr (zweimonatlich im Wechsel mit Immobilien und Baumaßnahmen)
Ö 3.1		Verlängerung der Fußgängerampelphasen Frankfurter Allee	DS/1531/IV
Ö 3.2		Sicherung Zebrastreifen Proskauer Straße	DS/1532/IV
Ö 3.3		Verkehrsinsel Prinzenstraße	DS/1533/IV
Ö 3.4		Querung der Lindenstr. zwischen Jüdischem Museum und Jüdischer Akademie	DS/1534/IV
Ö 3.5		Wichtige ICE-Verbindungen müssen auch weiterhin am Ostbahnhof halten	DS/1536/IV
Ö 3.6		Buslinie M 41 attraktiver machen - Bushaltehäuschen an der Haltestelle "Abgeordnetenhaus" einrichten	DS/1537/IV
Ö 3.7		Radfahrerinnen* an Ampelkreuzungen gleichberechtigt links abbiegen lassen	DS/1542/IV
Ö 3.8		Den Zebrastreifen für die Straßenkreuzung Geibelstr./Wilmsstr./Carl-Herz-Ufer endlich umsetzen!	DS/1545/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Zebrastreifen an der Straßenkreuzung Geibelstr./Wilmsstr./Carl-Herz-Ufer zur Sicherheit der Kinder an der Bürgermeister-Herz-Schule umgesetzt wird. Begründung: Die Eltern der Bürgermeister-Herz-Schule versuchen seit Jahren zu erreichen, dass an der gefährlichen Kreuzung Geibelstr./Wilmsstr./Carl-Herz-Ufer ein Zebrastreifen eingerichtet wird, bisher aber vergeblich. Seit 2011 ist ein Zebrastreifen genehmigt und festgesetzt. Allerdings wird dieser bisher nicht gebaut. Die Eltern werden seit Jahren vertröstet. Daher ist es erforderlich, dass das Bezirksamt hier tätig wird, um die Sicherheit der Kinder zu sichern. BVV 25.02.2015 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien. UVKI 11.03.2015 Der Antrag wird zurückgezogen.

	25.02.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.37 - überwiesen


	11.03.2015 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
	Ö 3.8 - zurückgezogen

Ö 3.9		Verschiedenes zu Verkehrsthemen
Ö 4		Grünflächen
Ö 4.1		Keine Toleranz gegenüber Drogendealern - Görlitzer Park für die Bürger zurückgewinnen!	DS/1413/IV
Ö 5		Umwelt
Ö 5.1		Jury für Veranstaltungen
Ö 5.2		Friedrichshain-Kreuzberg summt - der Bezirk wird Bienen(stock)standort	DS/1197/IV
Ö 5.3		Überbordende "wilde Plakatierungen"	DS/1535/IV
Ö 6		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 7		Verschiedenes

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