Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mo, 30.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:20 Anlass: außerordentliche
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 2.1  
Bebauungsplan VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - die redaktionellen Änderungen des Bebauungsplans VI-140e VE "Möckernkiez" einschließlich Begründung - die zusammenfassende Erklärung - den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
 DS/1235/IV  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 2-35 für das Gelände zwischen Spree, Köpenicker Straße, einschließlich des Grundstücks Köpenicker Straße 11-12 und Brommystraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Verfahren nach § 13a BauGB hier: Teilung des Plangebietes 2-35 (Änderung des BA-Beschlusses vom 07. August 2012) in 2-35a und 2-35b mit gleichzeitiger Umstellung des Bauleitplanverfahrens 2-35a in den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2-35a VE  
Enthält Anlagen
 DS/1236/IV  
Ö 3     Anträge      
Ö 3.1  
Bericht des Bezirksamtes  
DS/1262/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in der Sondersitzung der BVV am 30. Juni 2014 einen Sachstand zur gegenwärtigen Lage in und um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule zu geben.

 

Begründung:

Die Einberufung dieser Sonder-BVV erfolgt in einer Situation, in der die Flüchtlinge in der Schule aber auch die Anwohner*innen ein Recht darauf haben, dass sich die Mitglieder der BVV und des Bezirksamtes mit dieser Situation beschäftigen und nicht lediglich eilige Bebauungspläne diskutieren.

 

 

ÄR 26.08.2014

Die Drucksache hat sich durch die BVV am 08. Juli erledigt und wird zurückgezogen.
   
    30.06.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 3.1 - vertagt
   
Ö 3.2  
Unterbringung von Bewohner*innen der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1263/IV  
               
 
 

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