Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 17.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolutionen      
Ö 5.1  
Übergriff auf das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin verurteilen - Privater Wohnraum ist tabu!  
DS/1449/IV  
Ö 5.2  
Gegen kriminelle Anschläge auf Politikerinnen und Politiker  
DS/1462/IV  
Ö 5.3  
Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain  
DS/1450/IV  
Ö 5.4  
Solidarität mit den Polizisten in Friedrichshain-Kreuzberg, die von Linksextremen angegriffen werden!  
DS/1458/IV  
Ö 5.5  
Die BVV lässt sich den Mund nicht verbieten!  
DS/1485/IV  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen      
Ö 6.1  
EA037 - Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1461/IV  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Wie viel Geld fehlt bei der Parkraumbewirtschaftung?  
DS/1470/IV  
Ö 7.2  
Flüchtlingsunterkünfte und Informationspolitik des Bezirksamtes  
DS/1477/IV  
Ö 7.3  
Mängel bei den Sanierungsarbeiten in den Häusern Frankfurter Allee 5-27, bzw. Proskauer Str. 38 der Home-Center-Liegenschaften (HCL)  
DS/1463/IV  
Ö 7.4  
Haushaltsdefizit durch Parkraumbewirtschaftung  
DS/1464/IV  
Ö 7.5  
Görlitzer Park - Ergebnisse der "Taskforce"  
DS/1476/IV  
Ö 7.6     Haushaltssperre: Wo macht der Bezirk die größten Verluste?  
DS/1471/IV  
Ö 7.7     Prognostiziertes Jahresergebnis 2014 und Ausblick auf 2015  
DS/1479/IV  
Ö 7.8     Ende des Vereins Community Impuls e.V. in der Marheineke-Markthalle?  
DS/1472/IV  
Ö 7.9     Neuer Name für den Platz vor der Mehrzweckhalle am Ostbahnhof (O2 World)  
DS/1473/IV  
Ö 7.10     Elektromobilität im Bezirk  
DS/1465/IV  
Ö 7.11     Rattenbefall in der Lobeckstaße/Ecke Ritterstraße  
Enthält Anlagen
DS/1474/IV  
Ö 7.12     Schwimmzeiten für transsexuelle und intersexuelle Menschen im Baerwaldbad  
DS/1475/IV  
Ö 7.13     Fachamtsübergreifende Stellen im Bezirk  
DS/1466/IV  
Ö 7.14     Auswirkungen der Haushaltssperre auf Leistungen im Geltungsbereich §11, §13 und §16 SGB VIII. Anfrage III  
Enthält Anlagen
DS/1468/IV  
Ö 7.15     Alternativstandorte Sporthallenneubau Emanuel-Lasker-Oberschule  
DS/1469/IV  
Ö 7.16     Toilettenanlage Yorckstraße  
DS/1467/IV  
Ö 7.17     Kosten für das Bezirksamt für die ausgezogenen Flüchtlinge sowie weitere Personengruppen aus der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/1478/IV  
Ö 7.18     Armut im Alter in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1480/IV  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Das SEZ gehört den Berlinerinnen und Berlinern  
Enthält Anlagen
DS/1451/IV  
Ö 8.2  
Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/1484/IV  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
anonymisierte Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
DS/0286/IV  
Ö 9.2  
Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 9.3  
BEHALA-Grundstück an der Spree kiezgerecht entwickeln
Enthält Anlagen
DS/1411/IV  
Ö 9.4  
Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Mietwohnungen in Riehmers Hofgarten erhalten - Umwandlung in Eigentumswohnungen verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0746/IV  
Ö 10.2  
Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahr 2015  
Enthält Anlagen
DS/1482/IV  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Informationen im Bezirk leichter zugänglich machen durch übersichtliche Darstellung und bessere Aufbereitung  
Enthält Anlagen
DS/0224/IV  
Ö 11.2     Diversity-Richtlinie für die Außendarstellung  
Enthält Anlagen
DS/0519/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Richtlinie für die Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem folgendem Ziel zu entwickeln: In der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung soll in Text und Bild darauf geachtet werden, die Vielfalt der hier lebenden Menschen in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, Behinderung, sexuelle Orientierung, verschiedene Familienmodelle etc. darzustellen. Mit diesem Ziel soll die Richtlinie festschreiben, dass auf beispielsweise Plakaten, in Prospekten von Ämtern, auf Webseiten des Bezirks etc. wann immer möglich auch Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund, homosexuelle Paare und Regenbogenfamilien und Menschen verschiedenen Alters zu sehen sein sollen.

Eine Miteinbeziehung von Migrant_innen- und Behindertenorganisationen bzw. der Queer- Community und ihren Organisationen bei der Entwicklung der Richtlinie wäre begrüßenswert.

Das Bezirksamt möge berichten bis 1. Mai 2013.

Begründung:

Durch die Darstellung von Vielfalt soll der Konstruktion einer Norm entgegengewirkt werden, die nur heterosexuelle Paare, "weiße" Menschen ohne Behinderung und klassische Familien kennt. Stattdessen sollen sich alle Menschen unseres vielfältigen Bezirks von Plakaten, Prospekten, Webseiten u. a. angesprochen fühlen. Eine Richtlinie für die Außendarstellung, die explizit zur Darstellung menschlicher Vielfalt auffordert, kann helfen, einseitige Darstellungen wie z.B. bei der Bebilderung der "Imagekampagne der Berliner Ordnungsämter 2011" zukünftig zu vermeiden. Eine Richtlinie ergänzt die verschiedenen Maßnahmen zu Diversity, die in den letzten Jahren durchgeführt wurden. Diese waren und sind sehr begrüßenswert, sie waren allerdings meist abteilungsbezogen, bezogen sich oft nur auf ein oder zwei Personengruppen und waren vor allem nicht explizit auf die Außendarstellung ausgerichtet. Insbesondere können Fortbildungen und Arbeitshilfen, obwohl ebenfalls sehr wichtig, den klaren Vorschriftcharakter einer Richtlinie nicht ersetzen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit ff.

 

Queer 16.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Richtlinie für die Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem folgendem Ziel zu entwickeln: In der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung soll in Text und Bild darauf geachtet werden, die Vielfalt der hier lebenden Menschen in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, Behinderung, sexuelle Orientierung, verschiedene Familienmodelle etc. darzustellen. Mit diesem Ziel soll die Richtlinie festschreiben, dass auf beispielsweise Plakaten, in Prospekten von Ämtern, auf Webseiten des Bezirks etc. wann immer möglich auch Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund, homosexuelle Paare und Regenbogenfamilien und Menschen verschiedenen Alters zu sehen sein sollen.

Eine Miteinbeziehung von Migrant_innen- und Behindertenorganisationen bzw. der Queer- Community und ihren Organisationen bei der Entwicklung der Richtlinie wäre begrüßenswert.

Das Bezirksamt möge berichten bis 1. Juni 2013.

 

Int 24.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Richtlinie für die Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem folgendem Ziel zu entwickeln: In der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung soll in Text und Bild darauf geachtet werden, die Vielfalt der hier lebenden Menschen in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, Behinderung, sexuelle Orientierung, verschiedene Familienmodelle etc. darzustellen. Mit diesem Ziel soll die Richtlinie festschreiben, dass auf beispielsweise Plakaten, in Prospekten von Ämtern, auf Webseiten des Bezirks etc. wann immer möglich auch Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund, homosexuelle Paare und Regenbogenfamilien und Menschen verschiedenen Alters zu sehen sein sollen.

Eine Miteinbeziehung von Migrant_innen- und Behindertenorganisationen bzw. der Queer- Community und ihren Organisationen bei der Entwicklung der Richtlinie wäre begrüßenswert.

Das Bezirksamt möge berichten bis 1. Juni 2013.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Richtlinie für die Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung in Friedrichshain-Kreuzberg mit dem folgendem Ziel zu entwickeln: In der Außendarstellung und Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung soll in Text und Bild darauf geachtet werden, die Vielfalt der hier lebenden Menschen in Bezug auf Alter, Geschlecht, ethnische Herkunft, Behinderung, sexuelle Orientierung, verschiedene Familienmodelle etc. darzustellen. Mit diesem Ziel soll die Richtlinie festschreiben, dass auf beispielsweise Plakaten, in Prospekten von Ämtern, auf Webseiten des Bezirks etc. wann immer möglich auch Menschen mit Behinderung, Menschen mit Migrationshintergrund, homosexuelle Paare und Regenbogenfamilien und Menschen verschiedenen Alters zu sehen sein sollen.

Eine Miteinbeziehung von Migrant_innen- und Behindertenorganisationen bzw. der Queer- Community und ihren Organisationen bei der Entwicklung der Richtlinie wäre begrüßenswert.

Das Bezirksamt möge berichten bis 1. Juni 2013.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit ff.

 

 

Int 22.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Abschlussbericht zur Kenntnis genommen.

 

BVV 26.11.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer

 

 

Queer 10.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 17.12.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.44 - überwiesen
   
   
    16.01.2013 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.01.2013 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.01.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    15.05.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - überwiesen
   
   
    29.05.2013 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.05.2013 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.06.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    22.08.2013 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.11.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   
   
    10.12.2014 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.12.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 11.3     25. Jahrestag des Mauerfalls in Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0542/IV  
Ö 11.4  
Zusammenarbeit des Bezirksamtes mit der Arbeitsagentur Berlin-Mitte und dem Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg bei der Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Rahmen der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
DS/0794/IV  
Ö 11.5  
Sofortige Einführung eines Online-Schadensmelder für Friedrichshain-Kreuzberg - Für sichere Fahrbahnen, Gehwege und Radwege!  
Enthält Anlagen
DS/1150/IV  
Ö 11.6     Erweiterung der Gedenktafelkommission um ein ständiges Mitglied  
Enthält Anlagen
DS/1154/IV  
Ö 11.7  
Tempelhofer Feld für Alle - auch für Fotograf*innen  
Enthält Anlagen
DS/1238/IV  
Ö 11.8  
Verzicht auf die Reduzierung des Mietausgleichs  
Enthält Anlagen
DS/1239/IV  
Ö 11.9  
Zentrale Anlaufstelle zur Umsetzung der Zweckentfremdungsverbot-Verordnung  
Enthält Anlagen
DS/1259/IV  
Ö 11.10  
Implementierung einer "Arbeitsgruppe Zuwanderung"  
Enthält Anlagen
DS/1310/IV  
Ö 11.11  
Regenwassereinlauf tierschutzgerecht gestalten  
Enthält Anlagen
DS/1315/IV  
Ö 11.12     Kein Raum für Übergriffe - Präventions-Kampagne gegen sexistische, homophobe und rassistische Übergriffe in öffentlichen Gebäuden!
Enthält Anlagen
DS/1365/IV  
Ö 11.13  
Inhaltliche Gestaltung des Antrages zum Modellprojekt Cannabisabgabe  
Enthält Anlagen
DS/1373/IV  
Ö 11.14  
Änderung der GO § 2 "Die Aufgaben des Vorstandes"  
Enthält Anlagen
DS/1375/IV  
Ö 11.15     KlimaStädtePartnerschaften helfen mit Wissenstransfer  
Enthält Anlagen
DS/1420/IV  
Ö 11.16  
Begegnungszone Bergmannkiez - Einsetzen einer zentralen Steuerungsgruppe
Enthält Anlagen
DS/1447/IV  
Ö 11.17  
Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße  
Enthält Anlagen
DS/1448/IV  
Ö 11.18  
Oscars Leselounge in der Pablo-Neruda-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1452/IV  
Ö 11.19  
Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"  
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 11.20  
Rettet den Tunnel Dresdener Straße  
DS/1454/IV  
Ö 11.21  
Bürgerbeteiligung beim Wohnungsneubau stärken  
DS/1455/IV  
Ö 11.22  
Allmende e.V. vor der Verdrängung bewahren!  
Enthält Anlagen
DS/1456/IV  
Ö 11.23  
Bebauungsplan 2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellung des Bebauungsplans 2-47 Durchführung des Verfahrens gemäß § 13a BauGB als beschleunigtes Verfahren  
Enthält Anlagen
DS/1457/IV  
Ö 11.24  
Parkraumbewirtschaftungszonen rund um den Mehringdamm  
Enthält Anlagen
DS/1459/IV  
Ö 11.25  
Die City Tax soll spürbar auch der bezirklichen Kulturförderung zugute kommen!  
DS/1460/IV  
Ö 11.26  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2013  
Enthält Anlagen
DS/1481/IV  
Ö 11.27  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
DS/1483/IV  
               
 
 

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