Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 01.07.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: außerordentliche
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Schließung des Bürgeramtes Schlesische Straße 27a / Kapazitätsausbau in den verbleibenden Bürgerämtern! Gast BezStR Herr Mildner-Spindler
Enthält Anlagen
DS/0859/IV  
Ö 3     Bona-Peiser-Bibliothek      
Ö 3.1  
Erhalt der Bona-Peiser-Bibliothek  
Enthält Anlagen
DS/1161/IV  
Ö 3.2  
Die Verlagerung des Bibliothekstandortes Bona-Peiser-Bibliothek Oranienstraße 72  
Enthält Anlagen
DS/0984/IV  
Ö 3.3  
Bona-Peiser-Bibliothek
Enthält Anlagen
DS/1247/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Beschluss zur Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek vorläufig nicht umzusetzen, sondern diese zunächst befristet bis zum Beginn der Sommerferien 2015 weiter zu betreiben und die dafür notwendigen Personal- und Sachmittel zur Verfügung zu stellen. Vorrangig sollen hierfür die in der DS 1230/IV vorgeschlagenen Maßnahmen genutzt werden.

 

 

 

Begründung:

 

Durch die aktuellen Überlegungen bezüglich einer möglichen Korrektur der vom Land Berlin für die Anzahl der Landesbeschäftigten festgelegten "Zielmarke" von 100.000 Vollzeitstellen besteht die Möglichkeit, neue Spielräume in der Schwerpunktsetzung für die Personalplanung zu gewinnen. Diese Chance sollte sich der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg nicht durch eine voreilige Schließung der Bibliothek verbauen. Es soll zunächst die tatsächliche Entwicklung abgewartet werden, die zu einer neuen Ausrichtung der Personalplanung im Land Berlin und somit auch für Friedrichshain-Kreuzberg führen könnten.

 

KuBi, PHI 01.07.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Beschluss zur Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek vorläufig nicht umzusetzen, sondern diese zunächst befristet bis zum Beginn der Sommerferien 2015 weiter zu betreiben und die dafür notwendigen Personal- und Sachmittel zur Verfügung zu stellen. Vorrangig sollen hierfür die in der DS 1283/IV vorgeschlagenen Maßnahmen genutzt werden, ohne dabei Einschränkungen in den Angeboten und Öffnungszeiten der weiteren Bibliotheken im Bezirk zu verursachen.

 

BVV 27.08.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Beschluss zur Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek vorläufig nicht umzusetzen, sondern diese zunächst befristet bis zum Beginn der Sommerferien 2015 weiter zu betreiben und die dafür notwendigen Personal- und Sachmittel zur Verfügung zu stellen. Vorrangig sollen hierfür die in der DS 1283/IV vorgeschlagenen Maßnahmen genutzt werden, ohne dabei Einschränkungen in den Angeboten und Öffnungszeiten der weiteren Bibliotheken im Bezirk zu verursachen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 31.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    01.07.2014 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.07.2014 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.08.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.40 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.18 - überwiesen
   
   
    31.05.2016 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Bestätigung der Protokolle vom 20.05. und 03.06.2014      
Ö 6  
Prüfung der Übertragung von Aufgaben des Immobilienservice an die landeseigene Berlin Immobilien Management GmbH (BIM)
Enthält Anlagen
DS/0720/IV  
Ö 7  
Einrichtung eines Internationalen Flüchtlingszentrums im Gebäude der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Str. 24 in Berlin-Kreuzberg (Bezug DS/0517-01/IV und DS/0991-01/IV) Gast: BezStR Herr Panhoff      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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