Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 25.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: außerordentliche
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 18.03.2014      
Ö 3  
Freudenberg-Areal      
Ö 3.1  
BVV-Beschluss "Mehr sozialer Wohnungsbau auf dem Freudenberg-Areal" umsetzen!  
Enthält Anlagen
DS/1023/IV  
Ö 3.2  
Grundschulplatznot erst nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/1026/IV  
Ö 3.3  
Grünflächendefizit ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
DS/1027/IV  
Ö 3.4  
Ein Stadtteilzentrum für Friedrichshain!  
Enthält Anlagen
DS/1025/IV  
Ö 3.5  
Kein Monsterblock vor das Ensembledenkmal Schreibfederpassage!  
Enthält Anlagen
DS/1202/IV  
Ö 3.6  
Der Bebauungsplan 2-27 ist größer als das Freudenberg-Areal!  
Enthält Anlagen
DS/1024/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Bebauungsplan für das Freudenberg-Areal 2-27 im Gültigkeitsbereich so fortzuführen, wie er begonnen wurde. Darin enthalten waren auch die Grundstücksteile der "Schreibfederpassage" Weserstraße 44 - 45 sowie Boxhagener Straße 76 - 78. Die Beratungen und Präsentationen in den Fachgremien sollen über die Grundstücksgrenze des Freudenberg-Areals hinaus auf diesen Bereich erweitert werden. Die aus der Gesamtbetrachtung resultierenden Bedarfe an Wohnfolgeeinrichtungen und Grünflächen sind zu ermitteln und in die weitere Entwicklung einzubeziehen. Bis dies in vollem Umfang geschehen ist, sollen keine Entscheidungen zur zukünftigen Entwicklungen getroffen werden, die Verbindlichkeiten auslösen und den Bezirk schadensersatzpflichtig machen.

 

Begründung:

 

Die bisherigen Beratungen z. B. im Stadtentwicklungsausschuss endeten an der Grundstücksgrenze zur Schreibfederpassage, obwohl es in der Fortführung des 2-27 einen gemeinsamen Bebauungsplan geben soll. Das wurde oft bemängelt, jedoch hat es keine Erweiterung des Untersuchungsraumes gegeben. Das sollte jetzt dringend nachgeholt werden.

 

Lizenz: CC-O

 

 

BVV 29.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten.

 

 

StadtQM 03.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

BVV 24.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

   
    29.01.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.60 - überwiesen
   
   
    25.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 3.6 - vertagt
   
   
    03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    24.09.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 3.7  
Planungsalternativen für das Freudenberg-Areal  
Enthält Anlagen
DS/1145/IV  
Ö 3.8  
Verträgliche Stadtentwicklung in Friedrichshain an der Boxhagener Str. (Tischvorlage der Fraktion der SPD vom 22.01.2014)      
Ö 3.9  
Freudenberg-Areal vor zu dichter Bebauung und Profitstreben retten!  
Enthält Anlagen
DS/0921/IV  
Ö 4  
Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) Bauvorhaben Rigaer Str. 36-38 B) 961-BAA-32 Cuvrystr. 3-4 C) 1034-BAA-22 Grimmstr. 24 D) 1084--BAA-32 Holteistr. 20A E) 1207-BAA-25 Lübbener Str. 4      
Ö 5  
Bauanträge - neu - A) 1318-BAA-23 Am Berlin Museum 9 B) 1386-0 Adalbertstr. 6 C) 1401-0 Dirschauer Str. 10      
Ö 6  
Bauanträge - Listen vom 16.06. und 23.06.2014 -      
Ö 7  
Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a - Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 8     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 8.1  
Bebauungsplan VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Beschluss über - die redaktionellen Änderungen des Bebauungsplans VI-140e VE "Möckernkiez" einschließlich Begründung - die zusammenfassende Erklärung - den Erlass der Rechtsverordnung  
Enthält Anlagen
DS/1235/IV  
Ö 8.2  
Bebauungsplan 2-35 für das Gelände zwischen Spree, Köpenicker Straße, einschließlich des Grundstücks Köpenicker Straße 11-12 und Brommystraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg Verfahren nach § 13a BauGB hier: Teilung des Plangebietes 2-35 (Änderung des BA-Beschlusses vom 07. August 2012) in 2-35a und 2-35b mit gleichzeitiger Umstellung des Bauleitplanverfahrens 2-35a in den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 2-35a VE  
Enthält Anlagen
DS/1236/IV  
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes - Umgang mit Bauantragslisten während der Sommerpause      
               
 
 

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