Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 19.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: außerordentliche
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 22.01. und 05.02.2014      
Ö 3  
U-Bhf-Südstern Grundinstandsetzung Eingangsbauwerk Gäste: Architekturbüro Die Brücke, BVG      
Ö 4  
Dragoner Areal      
Ö 4.1  
Ehemalige Dragonerkaserne - Anspruchsvollen Planungsprozess in der Kreuzberger Mitte sichern  
Enthält Anlagen
DS/0935/IV  
Ö 4.2  
BIMA muss soziale und partizipative Entwicklung des Dragoner Areals ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1009/IV  
Ö 4.3  
Neustart für das Dragoner-Areal und die Kreuzberger Mitte  
Enthält Anlagen
DS/1020/IV  
Ö 5  
Freudenberg-Areal      
Ö 5.1  
Bürgerbeteiligungsmittel 01/14      
Ö 5.2  
Bürgerbeteiligungsmittel 07/14      
Ö 5.3  
Bürgerbeteiligungsmittel 04/14      
Ö 6  
Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A. Großbeerenstr. 56-56F 3448-BAA-26 (Ergebnis?) B. Erkelenzdamm 11-13 3451-BAA-23 C. Warschauer Str. 78 3446-BAA-36 D. Haasestr. 3 3452-BAA-34 E. Döringstr. 4 3490-0      
Ö 7  
Bauanträge - neu - A. Döringstr. 10 26-BAA-35 B. Skalitzer Str. 130 34-BAA-24 C. Revaler Str. 28 82-BAA-32 D. Holzmarktstr. 19-23 95-0 E. Niederbarnimstr. 9 133-BAA-36 F. Am Comeniusplatz 3 168-0      
Ö 8  
Bauanträge - Listen vom 10.02. und 17.02. -      
Ö 9  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 10  
Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0290/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber dem Bezirk Lichtenberg dafür einzusetzen, dass der Bebauungsplan-Entwurf "An der Mole" Rummelsburger Bucht vor der Beteiligung der Behörden in einen gemeinsamen Abstimmungsprozess geht und die Anregungen aus der Bürgerbeteiligung in die Planungen einfließen.

 

Begründung

Zur Entwicklung des gemeinsamen Bebauungsplans XVII-4 gab es seit vielen Jahren den geäußerten Wunsch nach einer Reduzierung der Baufelder zum Wasser hin. Anfang 2012 wurde in einer Bürgerversammlung das große öffentliche Interesse festgestellt und in über 220 Fragebögen Planungsänderungen gefordert. Dennoch möchte die Bezirksverwaltung den Bebauungsplanentwurf unverändert in die Behördenbeteiligung geben.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber dem Bezirk Lichtenberg dafür einzusetzen, dass der Bebauungsplan-Entwurf "An der Mole" Rummelsburger Bucht vor der Beteiligung der Behörden in einen gemeinsamen Abstimmungsprozess geht und die Anregungen aus der Bürgerbeteiligung in die Planungen einfließen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten.

 

 

StadtQM 19.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    13.06.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.58 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.01.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.17 - überwiesen
   
   
    19.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 11  
Neuer Städtebau am Postbahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0373/IV  
Ö 12  
Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
Enthält Anlagen
DS/0521/IV  
Ö 13  
Keine Erhöhung der Baumassen hinter der East Side Gallery genehmigen  
Enthält Anlagen
DS/0723/IV  
Ö 14  
Freigabe der Mittel für den Pfad der Visionäre  
DS/0759/IV  
Ö 15  
Verkehrszählung Yorckstr.  
Enthält Anlagen
DS/0816/IV  
Ö 16  
Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a - Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 17     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 17.1  
Bebauungsplanentwurf VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1057/IV  
Ö 18  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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