Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 19.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: außerordentliche
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 22.01. und 05.02.2014      
Ö 3  
U-Bhf-Südstern Grundinstandsetzung Eingangsbauwerk Gäste: Architekturbüro Die Brücke, BVG      
Ö 4  
Dragoner Areal      
Ö 4.1  
Ehemalige Dragonerkaserne - Anspruchsvollen Planungsprozess in der Kreuzberger Mitte sichern  
Enthält Anlagen
DS/0935/IV  
Ö 4.2  
BIMA muss soziale und partizipative Entwicklung des Dragoner Areals ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1009/IV  
Ö 4.3  
Neustart für das Dragoner-Areal und die Kreuzberger Mitte  
Enthält Anlagen
DS/1020/IV  
Ö 5  
Freudenberg-Areal      
Ö 5.1  
Bürgerbeteiligungsmittel 01/14      
Ö 5.2  
Bürgerbeteiligungsmittel 07/14      
Ö 5.3  
Bürgerbeteiligungsmittel 04/14      
Ö 6  
Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A. Großbeerenstr. 56-56F 3448-BAA-26 (Ergebnis?) B. Erkelenzdamm 11-13 3451-BAA-23 C. Warschauer Str. 78 3446-BAA-36 D. Haasestr. 3 3452-BAA-34 E. Döringstr. 4 3490-0      
Ö 7  
Bauanträge - neu - A. Döringstr. 10 26-BAA-35 B. Skalitzer Str. 130 34-BAA-24 C. Revaler Str. 28 82-BAA-32 D. Holzmarktstr. 19-23 95-0 E. Niederbarnimstr. 9 133-BAA-36 F. Am Comeniusplatz 3 168-0      
Ö 8  
Bauanträge - Listen vom 10.02. und 17.02. -      
Ö 9  
Kompromiss zum Werbekonzept Hellweg verhandeln  
Enthält Anlagen
DS/0271/IV  
Ö 10  
Bebauungsplan XVII-4 "An der Mole", Rummelsburger Bucht  
Enthält Anlagen
DS/0290/IV  
Ö 11  
Neuer Städtebau am Postbahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0373/IV  
Ö 12  
Zusammenarbeit mit "Bürger baut Stadt"  
Enthält Anlagen
DS/0521/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, wohlwollend zu prüfen ob eine Zusammenarbeit mit den Entwicklern der App "Bürger baut Stadt" im Rahmen der Bauplanung des Bezirkes möglich ist.

Der BVV ist bis März 2013 zu berichten.

 

Begründung

 

Diese App hat den diesjährigen Stadt-Land-Code-Wettbewerb gewonnen (http://stadtlandcode.de/blog/2012/12/10/buergerbautstadt.html).

Die Funktionalität dieser App deckt sich sehr gut mit den Zielen des Bezirkes, Bauvorhaben besser darzustellen und die Bürgerbeteiligung auszubauen.

Aus der Projektbeschreibung: """ Tatsächlich ist Bürgerbeteiligung in vielen Bereichen des staatlichen Bauens, beispielsweise im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens, gesetzlich vorgesehen. Über geplante Bauprojekte und mögliche Beteiligungsformen müssen die Verwaltungen öffentlich informieren. Dies geschieht beispielsweise über Anzeigen in regionalen Zeitungen, im Amtsblatt oder auch schon teilweise über das Internet. Für interessierte Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies: Um auf dem Laufenden zu bleiben, müssen sie regelmäßig bestimmte Internetseiten besuchen, die gedruckte Ausgabe einer regionalen Zeitung nach den entsprechenden Informationen durchforsten oder aber das Amtsblatt kennen und regelmäßig lesen. Es liegt also am Bürger, sich die notwendigen Informationen über geplante Bauvorhaben zusammen zu suchen und für sich auszuwerten. Wer sich beteiligen will, muss sich zudem mit den doch recht sperrigen Vorschriften und Regelungen auskennen. Unsere App "rger baut Stadt" soll dazu beitragen, Planungsprozesse für Bürgerinnen und Bürger transparent zu machen. Dazu wollen wir auf einer Karte alle staatlichen Bauvorhaben in Berlin darstellen und verlinken. Zudem visualisieren wir, in welchem Stadium der Planung sich Bauvorhaben befinden und in welcher Form Bürger sich beteiligen können. Darüber hinaus können Interessierte Informationen zu ihrem Bezirk oder Kiez abonnieren und werden, sobald sich etwas Neues tut, automatisch darüber informiert. """

Generell ist es sinnvoll, Entwickler und Datenbereitsteller/ -verwerter (hier den Bezirk) früh zusammenzubringen. Die Entwickler würden von Informationen zu Verwaltungsprozessen und Kartenmaterialien profitieren; der Bezirk könnte als Teilnehmer einer Pilotanwendung Bürgerbeteiligung aktiv voranbringen.

Geldflüsse sind nicht geplant.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung ff.

 

StadtQM 09.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, wohlwollend zu prüfen ob eine Zusammenarbeit mit den Entwicklern der App "Bürger baut Stadt" im Rahmen der Bauplanung des Bezirkes möglich ist.

Der BVV ist bis April 2013 zu berichten.

 

BüTra 17.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, wohlwollend zu prüfen ob eine Zusammenarbeit mit den Entwicklern der App "Bürger baut Stadt" im Rahmen der Bauplanung des Bezirkes möglich ist.

Der BVV ist bis April 2013 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, wohlwollend zu prüfen ob eine Zusammenarbeit mit den Entwicklern der App "Bürger baut Stadt" im Rahmen der Bauplanung des Bezirkes möglich ist.

Der BVV ist bis April 2013 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

BVV 29.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten.

 

 

StadtQM 19.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.02.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

   
    19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.46 - überwiesen
   
   
    09.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.01.2013 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    29.01.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.22 - überwiesen
   
   
    19.02.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 13  
Keine Erhöhung der Baumassen hinter der East Side Gallery genehmigen  
Enthält Anlagen
DS/0723/IV  
Ö 14  
Freigabe der Mittel für den Pfad der Visionäre  
DS/0759/IV  
Ö 15  
Verkehrszählung Yorckstr.  
Enthält Anlagen
DS/0816/IV  
Ö 16  
Gewerbehof Rigaer Straße 71-73a - Kiezkultur dauerhaft sichern! Modellprojekt für Kiezvielfalt starten!  
Enthält Anlagen
DS/0989/IV  
Ö 17     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 17.1  
Bebauungsplanentwurf VI-140e VE "Möckernkiez" für das Flurstück 3289 zwischen öffentlicher Parkanlage, Möckernstraße und Yorckstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1057/IV  
Ö 18  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 19  
Verschiedenes      
               
 
 

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