Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Baudenkmal Sport- und Erholungszentrum SEZ
Enthält Anlagen
DS/0878/IV  
Ö 3     "Freibadergänzung SEZ"  
DS/0891/IV  
Ö 4     Bestätigung der Protokolle vom 20.11. und 28.11.2013      
Ö 5     Vorstellung der Planungen für das Gebäude am Frankfurter Tor      
Ö 6     Vorstellung des Verhandlungsergebnisses für das Vorhaben Flottwellpromenade Baufeld-Süd      
Ö 7     Abschöpfung des Plangewinns bei Bauvorhaben durch die Gemeinde Eine Einführung von Herrn Gertz - StadtPG Jur      
Ö 8     Mehr Grün im lebendigen Kiez! - Clubkultur und Freiflächen an der Revaler Straße sichern!
Enthält Anlagen
DS/0717/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Haasestraße und Döringstraße sowie Revalerstraße und Simplonstraße einen hohen Anteil an öffentlichen Grünflächen sowie an Gewerbe- und Kulturnutzung auszuweisen.

So ist im gesamten Friedrichshainer Südkiez ein fairer Interessenausgleich zwischen den verschiedenen Bedarfen anzustreben: Einerseits werden Grünflächen dringend benötigt und die bestehenden Kultur- und Gewerbeeinrichtungen sollen Teil eines lebendigen Innenstadtbezirks bleiben, andererseits ist bei den derzeitigen Bevölkerungsprognosen bezahlbarer Wohnraum zu schaffen.

 

Begründung:

 

Entlang der Revaler Strasse befinden sich neben Wohnungen auch kleinteilige Gewerbeeinrichtungen sowie Kulturorte. Diese bunte Mischung soll erhalten bleiben. Bestehende Lärmkonflikte sollen im Konsens mit den Anwohner*innen gelöst und keinesfalls durch Wohnungsneubau nahe den bestehenden Clubs verschärft werden. Außerdem ist das enorme Defizit an Freiflächen im Friedrichshainer Südkiez bei der weiteren baulichen Verdichtung zu berücksichtigen. Wenn Wohnungen gebaut werden, ist die hohe Auslastung von Kitas und Schule zu beachten.

 

 

BVV 15.05.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten ff.

 

StadtQM 21.08.2013

ÄA B'90/Die Grünen

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Niemannstraße und Döringstraße sowie Revaler Straße und Simplonstraße einen hohen Anteil an öffentlichen Grünflächen sowie an Gewerbe- und Kulturnutzung auszuweisen.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, einen Aufstellungsbeschluss mit genannten Planungszielen auch für den angrenzenden Bereich zwischen Döringstraße und Helmerdingstraße zu beschließen.

 

So ist im gesamten Friedrichshainer Südkiez ein fairer Interessenausgleich zwischen den verschiedenen Bedarfen anzustreben: Einerseits werden Grünflächen dringend benötigt und die bestehenden Kultur- und Gewerbeeinrichtungen sollen Teil eines lebendigen Innenstadtbezirks bleiben, andererseits ist bei den derzeitigen Bevölkerungsprognosen bezahlbarer Wohnraum zu schaffen.

 

 

BVV 28.08.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Niemannstraße und Döringstraße sowie Revaler Straße und Simplonstraße einen hohen Anteil an öffentlichen Grünflächen sowie an Gewerbe- und Kulturnutzung auszuweisen.

 

Zudem wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, einen Aufstellungsbeschluss mit genannten Planungszielen auch für den angrenzenden Bereich zwischen Döringstraße und Helmerdingstraße zu beschließen.

 

So ist im gesamten Friedrichshainer Südkiez ein fairer Interessenausgleich zwischen den verschiedenen Bedarfen anzustreben: Einerseits werden Grünflächen dringend benötigt und die bestehenden Kultur- und Gewerbeeinrichtungen sollen Teil eines lebendigen Innenstadtbezirks bleiben, andererseits ist bei den derzeitigen Bevölkerungsprognosen bezahlbarer Wohnraum zu schaffen.

 

 

BVV 27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (federführend).

 

 

StadtQM 05.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.03.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    15.05.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.31 - überwiesen
   
   
    20.08.2013 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.08.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.20 - überwiesen
   
   
    04.12.2013 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    05.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
Ö 9     Revaler Spitze  
Enthält Anlagen
DS/0718/IV  
Ö 10     Grünfläche in der Revaler Straße 18 sichern  
Enthält Anlagen
DS/0947/IV  
Ö 11     Ehemalige Dragonerkaserne - Anspruchsvollen Planungsprozess in der Kreuzberger Mitte sichern  
Enthält Anlagen
DS/0935/IV  
Ö 12     Hotel- und Hostelflut stoppen - für eine nachhaltige Kiezgestaltung  
DS/0882/IV  
Ö 13     Vorkaufsrecht für Wohnungsbaugesellschaften  
Enthält Anlagen
DS/0749/IV  
Ö 14     Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) Thaerstr. 37 2735-BAA-37      
Ö 15     Bauanträge - neu - A) Manteuffelstr. (69 2873-BAA-24) B) Revaler Str. 99 (2882-BAA-37) C) Ritterstr. 9-10 (2894-BAA-23) D) Naunystr. 68 (2921-BAA-24) F) Mühlenstr. 34 (2952-BAA-37) G) Rudolfstr. 18 (2968-BAA-37) H) Schreinerstr. 29 (3005-BAA-32) I) Palisadenstr. 30 (3023-BAA-34)      
Ö 16     Bauanträge - Listen vom 25.11. und 02.12. und 09.12.2013 -      
Ö 17     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 18     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 19     Verschiedenes      
               
 
 

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