Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum: Do, 05.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 17.10.2013      
Ö 3  
Freie Räume in Sekundarschulen nutzen  
Enthält Anlagen
DS/0889/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Räumlichkeiten in den Schulen des Bezirks, die aufgrund der Differenz zwischen Standortkapazität und tatsächlichem Bedarf überzählig sind, nach Möglichkeit an solche Einrichtungen oder Träger zu vergeben, die eine der Schule zugutekommende Nutzung anstreben. Dabei sind Vertragsbedingungen zu vereinbaren, die bei steigenden Anmeldezahlen eine möglichst kurzfristige Rücknutzung der benötigten Räume durch die Schule ermöglichen.

Der BVV ist über den Stand der Verhandlungen zu berichten.

 

Begründung:

 

Durch die Vergabe der Räume an Träger oder Einrichtungen, die mit der Schule kooperieren könnten, haben die Schulen die Möglichkeit, das Angebot für die Schüler*innen zu erweitern und ihr Schulprofil weiterzuentwickeln. Dadurch kann die Attraktivität der Schule erhöht werden, um längerfristig die Schüler*innenzahlen zu erhöhen.

 

 

BVV 23 10.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss Schule federführend.

 

 

WiO 21.11.2013

ÄA SPD

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Räumlichkeiten in den Schulen des Bezirks, die aufgrund der Differenz zwischen Standortkapazität und tatsächlichem Bedarf überzählig sind, kostendeckend vermietet werden können. Es ist eine der Schule zugutekommende Nutzung anzustreben. Dabei sind Vertragsbedingungen zu vereinbaren, die bei steigenden Anmeldezahlen eine möglichst kurzfristige Rücknutzung der benötigten Räume durch die Schule ermöglichen.

Der BVV ist über den Stand der Verhandlungen zu berichten.

 

 

WiO 05.12.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Räumlichkeiten in den Schulen des Bezirks, die aufgrund der Differenz zwischen Standortkapazität und tatsächlichem Bedarf überzählig sind, kostendeckend vermietet werden können. Es ist eine der Schule zugutekommende Nutzung anzustreben. Dabei sind Vertragsbedingungen zu vereinbaren, die bei steigenden Anmeldezahlen eine möglichst kurzfristige Rücknutzung der benötigten Räume durch die Schule ermöglichen.

 

Der BVV ist über den Stand der Verhandlungen zu berichten.

 

 

Schul 22.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Räumlichkeiten in den Schulen des Bezirks, die aufgrund der Differenz zwischen Standortkapazität und tatsächlichem Bedarf überzählig sind, kostendeckend vermietet werden können. Es ist eine der Schule zugutekommende Nutzung anzustreben. Dabei sind Vertragsbedingungen zu vereinbaren, die bei steigenden Anmeldezahlen eine möglichst kurzfristige Rücknutzung der benötigten Räume durch die Schule ermöglichen.

 

Der BVV ist über den Stand der Verhandlungen zu berichten.

 

 

BVV 29.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Räumlichkeiten in den Schulen des Bezirks, die aufgrund der Differenz zwischen Standortkapazität und tatsächlichem Bedarf überzählig sind, kostendeckend vermietet werden können. Es ist eine der Schule zugutekommende Nutzung anzustreben. Dabei sind Vertragsbedingungen zu vereinbaren, die bei steigenden Anmeldezahlen eine möglichst kurzfristige Rücknutzung der benötigten Räume durch die Schule ermöglichen.

 

Der BVV ist über den Stand der Verhandlungen zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.10.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.43 - überwiesen
   
   
    21.11.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 10 - vertagt
   
   
    05.12.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.01.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 4  
Nutzungsmöglichkeiten für nicht finanzierte Flächen in Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0943/IV  
Ö 5  
Mit dem Fahrrad zum Straßenfest  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 6  
Bouleplatz an der Forster Straße 36/Paul-Lincke-Ufer erhalten  
Enthält Anlagen
DS/0762-01/IV  
Ö 7  
Ehemalige Dragonerkaserne - Anspruchsvollen Planungsprozess in der Kreuzberger Mitte sichern  
Enthält Anlagen
DS/0935/IV  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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