Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung und des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremien: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: außerordentliche
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 Abteilung Umwelt. Verkehr, Grünflächen und Immobilienservice      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 Bezirksverordnetenversammlung      
Ö 4  
Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 Abteilung Finanzen, Personal und Stadtentwicklung      
Ö 4.1  
Haushalt der Integrationsbeauftragten und der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten  
DS/0085-14/IV  
Ö 4.2  
Bürgerhaushalt  
DS/0085-09/IV  
Ö 4.3  
Bürgerhaushalt  
DS/0085-16/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Kapitel

 

 

Änderung

3301

 

 

Einfügen am Ende der allg. Erläuterungen:

„Der Titel  54079 ist deckungspflichtig gegenüber dem deckungsberechtigten Titel 54053“

 

Begründung:

Die BVV hat beschlossen, eine Arbeitsgruppe zur Neukonzeptionierung des Bürgerhaushaltes einzurichten. Ob es dabei zur Schaffung von Bürgerfonds oder zur partizipativen Gesamthaushaltsplanaufstellung kommt, ist dabei offen. Die einseitige Deckungsfähigkeit sichert transparent bei Wege ab.

 

 

PHI 14.03.2012

 

Änderung:

Kapitel

 

 

Änderung

3301

 

 

Einfügen am Ende der allg. Erläuterungen:

„Der Titel  54612 ist deckungspflichtig gegenüber dem deckungsberechtigten Titel 54053“

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 
   
    14.03.2012 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 4.3 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    16.03.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 4.4 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 4.4  
Bürgerbeteiligung HIer 4610/53121  
DS/0085-05/IV  
Ö 4.5  
Bürgerbeteiligung an Planungen  
DS/0085-07/IV  
Ö 4.6  
Bürgerbeteiligung  
DS/0085-17/IV  
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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