Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 03.05.2012      
Ö 3  
Arbeit der Berlin Partner GmbH im Bezirk - Vorstellung durch Herrn Lauterbach      
Ö 4  
Weitere interkulturelle Öffnung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit BBWA (BE Int - Zustimmung mit Ergänzung)  
Enthält Anlagen
DS/0178/IV  
Ö 5  
Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof (PHI ff)
Enthält Anlagen
DS/0212/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung ff.

 

 

Stellungnahme UVKI an PHI, 06.06.2012

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für die Verlegung des Radweges auf dem Abschnitt Skalitzer Straße 99 -106 vom Gehweg auf die heutigen Pkw-Stellplätze einzusetzen, wobei letztere wegfallen. Die auf diesem Abschnitt befindlichen Bäume sind ggf. umzupflanzen. Eine Fällung ist ausgeschlossen. Sollte eine Fällung der Bäume erforderlich sein, wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass in obigem Abschnitt ein Radstreifen auf der rechten Fahrbahn des Autoverkehrs eingerichtet wird.

 

PHI 14.08.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für die Verlegung des Radweges auf dem Abschnitt Skalitzer Straße 99 -106 vom Gehweg auf die heutigen Pkw-Stellplätze einzusetzen, wobei letztere wegfallen. Die auf diesem Abschnitt befindlichen Bäume sind ggf. umzupflanzen. Eine Fällung ist ausgeschlossen. Sollte eine Fällung der Bäume erforderlich sein, wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass in obigem Abschnitt ein Radstreifen auf der rechten Fahrbahn des Autoverkehrs eingerichtet wird.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin für die Verlegung des Radweges auf dem Abschnitt Skalitzer Straße 99 -106 vom Gehweg auf die heutigen Pkw-Stellplätze einzusetzen, wobei letztere wegfallen. Die auf diesem Abschnitt befindlichen Bäume sind ggf. umzupflanzen. Eine Fällung ist ausgeschlossen. Sollte eine Fällung der Bäume erforderlich sein, wird das Bezirksamt beauftragt, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass in obigem Abschnitt ein Radstreifen auf der rechten Fahrbahn des Autoverkehrs eingerichtet wird.

 

 

16.09.2015

Vorlage zur Kenntnisnahme: siehe DS/1856/IV

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

   
    23.05.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.40 - überwiesen
   
   
    06.06.2012 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.06.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.08.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - überwiesen
   
   
    08.06.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin